Wie Andreas Bausewein seine umstrittene Kandidatur für die SPD-Landesspitze begründet

Erfurt.  Am Samstag soll in Bad Blankenburg ein neuer SPD-Landeschef gewählt werden. Der Parteitag könnte turbulent werden, weil Bausewein wieder zurück in die Führung will.

Drängt aus dem Rathaussessel zurück in die SPD-Landesspitze: Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (Archivfoto).

Drängt aus dem Rathaussessel zurück in die SPD-Landesspitze: Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (Archivfoto).

Foto: Sascha Fromm

Der Mann, der für die SPD in gut einem Jahr Bundeskanzler werden will, kommt am Samstag nach Bad Blankenburg, um den nächsten Wechsel an der Spitze des thüringischen Landesverbandes zu besichtigen. Olaf Scholz soll dabei sein, wenn auf dem Parteitag der dritte neue Landeschef seit 2014 gewählt wird.

SPD hat seit 2009 ihr Zweitstimmenergebnis bei den Landtagswahlen mehr als halbiert

Der Bundesfinanzminister trifft die hiesige Sozialdemokratie in keinem guten Zustand an. Ja, sie regiert im Land mit, und dies kontinuierlich seit 2009. Im selben Zeitraum hat sie aber ihr Zweitstimmenergebnis bei den Landtagswahlen mehr als halbiert. Zuletzt, im Oktober 2019, sank die SPD auf 8,2 Prozent ab – und dies trotz eines Vorsitzenden und Spitzenkandidaten, der laut Umfragen nach dem linken Ministerpräsidenten der zweitpopulärste Landespolitiker ist.

Nun, nachdem Wolfgang Tiefensee seinen Abschied aus der Politik eingeleitet hat, soll Georg Maier zum neuen Landesvorsitzenden gewählt werden. Der Innenminister ist mit 53 zwölf Jahre jünger als Tiefensee, wobei eigentlich nicht nur die Jusos die 37-jährige und weiter links stehende Diana Lehmann präferierten. Aber die Landtagsabgeordnete verzichtete nach Zusagen, etwa für Platz 2 der künftigen Landeswahlliste, auf eine Kampfkandidatur und tritt nun wieder als stellvertretende Vorsitzende an.

SPD – anders als die CDU – ihre Führungsfrage komplett geklärt

Auf Platz 1 soll Maier stehen, wenn der Landtag wie geplant am 25. April neu gewählt wird: Mit seiner Installierung im Parteivorsitz geht die De-facto-Nominierung zum Spitzenkandidaten einher.

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Damit hat die SPD – anders als die CDU – ihre Führungsfrage komplett geklärt. Dennoch könnte der Parteitag turbulent werden, weil Andreas Bausewein, der Anfang 2018 den Landesvorsitz abgab, wieder zurück in die Führung will. Seine Kandidatur als Landesvize sorgt seit Wochen für Streit und Unruhe, zumal der Erfurter Oberbürgermeister ausgerechnet die Erfurter Landtagsabgeordnete Cornelia Klisch aus der engeren Führung verdrängen könnte.

Die Mehrheiten sind unklar

Kommt Bausewein damit durch? Die Mehrheiten wirken unklar, was am Ende auch den zwischen den Fronten changierenden Maier beschädigen könnte.

Doch der Oberbürgermeister präsentiert sich ungerührt. „Wir waren immer eine heterogene Partie“, sagt er, „Personalfragen sind bei uns selten unumstritten.“ Außerdem gebe es ja nicht nur Kritik, sondern auch „viel Zuspruch“. „Die SPD Thüringen“, sagt Bausewein, „befindet sich in einer existenziellen Situation.“ Deshalb wolle er helfen. „Ich trete an, weil wir alle Kräfte brauchen, um zu überleben, also auch Leute, die Wahlen gewonnen haben.“ Er jedenfalls wolle „nicht dabei zusehen, wie unsere Partei marginalisiert“ werde. „Denn wenn wir nicht aufpassen, kann es noch weiter nach unten gehen.“

Und sein abrupter Rücktritt vom SPD-Vorsitz vor knapp drei Jahren? Hatte damit nicht gerade er seine Landespartei in erhebliche Schwierigkeiten gebracht? Keineswegs, antwortet Bausewein. „Ich bin damals zurückgetreten, um bei der Oberbürgermeisterwahl mit ganzer Kraft das Rathaus in Erfurt zu verteidigen“, sagt er, auch für die SPD. „Dass ich dabei Erfolg hatte, zeigt doch, dass ich mit meiner Grundeinschätzung richtig lag.“