Hohe Geldstrafe für Mann aus Schleiz nach widerlichem Kommentar bei Facebook

Bad Lobenstein.  Der Versuch, eine erheblich geminderte Schuldfähigkeit vorzuschieben, ist gescheitert

Das Krematorium in der heutigen Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald. Ab 1940 verfügte das Konzentrationslager auf dem Ettersberg bei Weimar, in dem es geschätzt 56.000 Todesopfer gab, über eigene Verbrennungsöfen zur Beseitigung der Leichen.

Das Krematorium in der heutigen Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald. Ab 1940 verfügte das Konzentrationslager auf dem Ettersberg bei Weimar, in dem es geschätzt 56.000 Todesopfer gab, über eigene Verbrennungsöfen zur Beseitigung der Leichen.

Foto: Marco Kneise / TA

Eine erhebliche Geldstrafe wurde gegen einen 28-jährigen Mann aus Schleiz wegen Volksverhetzung verhängt. Der gelernte Tiefbaufacharbeiter hatte bei Facebook einen unsäglichen Kommentar hinterlassen, der zur Anzeige gebracht worden war.

Im April hatte unsere Zeitung einen Artikel veröffentlicht, in dem über die Entwicklung der Zahl ausländischer Mitbürger im Saale-Orla-Kreis, die im vorigen Jahr von 2895 auf 3130 gestiegen war, berichtet wurde. Wie viele andere Zeitungsartikel auch, war dieser Beitrag bei Facebook verlinkt. Dort hinterließ der Schleizer seine Auffassung wonach es Zeit sei, dass „der Ofen wieder aktiviert wird in Buchenwald“. Der Eintrag wurde für die Beweisführung vor dem Löschen gesichert und Strafanzeige erstattet.

Einspruch gegen Strafbefehl

Binnen kurzer Zeit war der Schleizer durch die Polizei ermittelt. Im Juli erging ein Strafbefehl in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 50 Euro. Insgesamt sollte also eine Geldstrafe von 6000 Euro gezahlt werden. Zudem ist angesichts der Anzahl an Tagessätzen eine Vorstrafe gegeben. Gegen diesen Strafbefehl legte der Mann Einspruch ein, so dass es nun zur Hauptverhandlung am Amtsgericht in Bad Lobenstein kam. Der Verteidigungsansatz des Angeklagten: er habe im Vollrausch gehandelt.

Unglaubwürdiger Alkoholkonsum

„Ich weiß nicht, warum ich das reingeschrieben habe“, sagte der Angeklagte.

Anderthalb Flaschen Wodka und dazu noch Bier habe er angeblich vorher getrunken gehabt, erzählte er dem Gericht. Das ihm diese Variante aber nicht abkaufte. „So eine Alkoholmenge hätte auf der Intensivstation geendet“, meinte der Vorsitzende Richter. Es sei völlig unglaubwürdig, dass der Angeklagte nach einer derartigen Alkoholmenge noch den Artikel gelesen und einen nahezu orthografisch fehlerfreien Kommentar verfasst haben kann. „Er ist nicht ausländerfeindlich“, beteuerte der Verteidiger für seinen Mandanten – wovon das Gericht allerdings vorab grundsätzlich bereits ausgegangen war. Zumindest gab es bis dahin keine Vorstrafen. „Sonst hätte ich keinen Strafbefehl unterschrieben“, erklärte der Richter. Denn eigentlich stehe auf Volksverhetzung laut Strafgesetzbuch eine Mindeststrafe von drei Monaten Freiheitsentzug.

Gutachter in Erwägung gezogen

Nachdem das Gericht in Aussicht stellte, einen Gutachter hinzuzuziehen, um die Glaubwürdigkeit des Angeklagten zum angegebenen Alkoholkonsum und eine mögliche erheblich geminderte Schuldfähigkeit beurteilen zu lassen, schwenkte dieser um und begrenzte den Einspruch auf die Höhe des Tagessatzes. Weil der Angeklagte im hohen fünfstelligen Bereich verschuldet ist, wurde der Tagessatz per Urteil auf 40 Euro reduziert, womit nunmehr eine Gesamtgeldstrafe von 4800 Euro zu bezahlen ist. Hinzu kommen jetzt freilich die Verfahrenskosten.

Richter nennt Kommentar „widerlich“

„Sowas zu schreiben ist widerlich“, machte der Richter dem Angeklagten deutlich und riet diesem, sich intensiver mit der Zeit des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Das Urteil ist rechtskräftig.