Crossen ringt weiter um einen Haushalt

Crossen.  Mitglieder jeder Fraktion im Gemeinderat wollen nun im Zwiegespräch mit der Verwaltung nach Einnahmequellen suchen

Der Gemeinderat hat Ende 2019 den Verkauf des Europahauses in Crossen gestoppt. Für die geplanten Verkaufserlöse muss nun Ersatz gefunden werden.

Der Gemeinderat hat Ende 2019 den Verkauf des Europahauses in Crossen gestoppt. Für die geplanten Verkaufserlöse muss nun Ersatz gefunden werden.

Foto: Susann Grunert

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Die Mitglieder vom Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in Crossen haben sich am Donnerstagabend erneut mit dem Haushaltsentwurf für 2020 beschäftigt. Zur letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr hatte man mehrheitlich beschlossen, das gemeindeeigene Europahaus in der Flemmingstraße nicht zu verkaufen. Da allerdings Verkaufserlöse im Haushaltsentwurf eingeplant waren, ging der Etat nicht auf und ein Beschluss dazu wurde vertagt.

Griff in die Rücklage nicht möglich

142.500 Euro hatte man als Verkaufserlös für das Europahaus avisiert, diese Summe müsste nun durch andere Einnahmen dargestellt werden. Herbert Zimmermann (BI Holzland) schlug vor, dafür in die Rücklage zu greifen. Allerdings, so erklärte es Bürgermeister Uwe Berndt (Linke), hätte es die im Entwurf eingestellte Rücklage von 111.000 Euro nur gegeben, wenn das Europahaus verkauft worden wäre. Tatsächlich könne jetzt nicht einmal die gefordert Pflicht-Rücklage von 36.000 Euro bedient werden.

Herbert Zimmermann machte weitere Vorschläge: „Man könnte die Tilgung von Krediten reduzieren“, meinte er. Zudem könne Crossen nach seinen Informationen mit rund 18.000 Euro Investzuschuss vom Freistaat rechnen, die Gemeinde habe in 2020 weniger Kreis- und Schulumlage zu zahlen und plane zudem den Verkauf von Grundstücken – alles zusätzliches Geld, was das Loch im Haushalt stopfen könnte.

Verwaltung will alle Vorschläge prüfen

Martin Bierbrauer, Vorsitzender der VG Heideland-Elstertal-Schkölen, versprach im Namen der Verwaltung, alle genannten Vorschläge zu prüfen. „In Bezug auf die Kreisumlage werden wir in wenigen Tagen die genauen Zahlen vorliegen haben“, sagte er. Zudem wird am Dienstag ein Treffen von Verwaltungsmitarbeitern und Vertretern aller im Gemeinderat sitzenden Fraktionen stattfinden, zu dem offene Fragen, den Haushalt betreffend, geklärt werden sollen.

Die Zeit sitzt der Gemeinde im Nacken, das machte der Bürgermeister noch einmal deutlich. Wolle man für die Baumaßnahme im Rosenthal Fördermittel nutzen, müssten bis spätestens Mitte März die entsprechenden Anträge gestellt werden. Das geht nur mit beschlossenem und genehmigten Haushalt. Daher einigte man sich auf folgenden Fahrplan: Zu einer weiteren HFA-Sitzung am 27. Januar – zu diesem Datum war eigentlich ein Gemeinderat geplant – werden die Mitglieder den überarbeiteten Haushaltsentwurf besprechen, den der Gemeinderat in einer Sondersitzung schließlich verabschieden soll.

Gemeinde könnte von Haushaltskonsolidierung profitieren

Im Gemeinderat wird zudem ein Antrag der Fraktion 24 besprochen werden, der die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu Fragen der Haushaltskonsolidierung vorschlägt. „Was hindert uns daran, freiwillig in die Haushaltskonsolidierung zu gehen?“, meinte Gemeinderat Wilfried Hebestreit (Bürger für Crossen). Das bringe der Gemeinde nur Vorteile. Bürgermeister Berndt sah keine Notwendigkeit, weder für die Haushaltskonsolidierung noch für eine weitere Arbeitsgruppe. Mit dem Haupt- und Finanzausschuss gebe es bereits ein Gremium, das Haushaltsthemen berät. Da eine Arbeitsgemeinschaft aber nur durch einen Beschluss des Gemeinderates in Kraft treten kann, ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen.

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