Debatte um Aufwandsentschädigung für Bürgermeister und Beigeordnete in Crossen

Crossen.  Ein Antrag der Fraktion 24, die Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister zu kürzen, wird im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.

Die Höhe der Aufwandsentschädigung für Bürgermeister und Beigeordnete in Crossen bleibt unverändert (Symbolfoto).

Die Höhe der Aufwandsentschädigung für Bürgermeister und Beigeordnete in Crossen bleibt unverändert (Symbolfoto).

Foto: Marco Kneise

Der Gemeinderat von Crossen diskutierte am Montagabend über einen Antrag der Fraktion 24 (Bürger für Crossen/FFW/AfD), der sich mit den Aufwandsentschädigungen für den ehrenamtlichen Bürgermeister sowie den Ersten und Zweiten Beigeordneten beschäftigte.

Wilfried Hebestreit (Bürger für Crossen) erläuterte, dass man die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters von derzeit 1000 Euro pro Monat auf rund 744,79 Euro reduzieren lassen könne. Denn die Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten sieht vor, dass die Entschädigung nur mindestens 50 Prozent des Maximalbetrages betragen muss. Der Maximalbetrag für die Gemeinde Crossen mit rund 1500 Einwohnern liegt aktuell bei 1469 Euro und erhöht sich im Jahr 2021 um 1,4 Prozent auf 1489 Euro. „Und wir wollen doch sparen“, so Hebestreit in Anspielung auf die finanziell klamme Kommune.

Erster Beigeordnete kümmert sich künftig um Belange des Klubhauses

Gleichzeitig sollten aber die Bezüge des Ersten Beigeordneten, die derzeit bei 250 Euro pro Monat liegen, und des Zweiten Beigeordneten, der für sein Ehrenamt mit 100 Euro monatlich entschädigt wird, etwas angehoben werden: auf 372,39 Euro (Erster Beigeordneter) und 134,06 (Zweiter Beigeordneter). Das wiederum ließe sich damit begründen, so Hebestreit, dass beiden durch den Bürgermeister Arbeitsbereiche übertragen worden wären. Bürgermeister Uwe Berndt (Linke) bestätigte, dass sich der Erste Beigeordnete Herbert Zimmermann (Bürgerinitiative Holzland) künftig um die Belange des Klubhauses kümmern soll. „Aber natürlich immer in Abstimmung mit dem Bürgermeister“, so Zimmermann. „Wir haben darüber gesprochen und Herbert hat sich dazu bereit erklärt, das ist einfach guter Wille“, meinte Uwe Berndt. Dass der Zweite Beigeordnete Andreas Handwerck (AfD) künftig ein Ansprechpartner für den Bauhof von Crossen sei, entsprechende Gerüchte habe Hebestreit gehört, entspreche aber nicht der Wahrheit.

„Wenn wir das so beschließen, bringt uns das im Jahr vielleicht eine Ersparnis von 98 Euro, da sehe ich wirklich keinen Sinn dahinter“, kommentierte Gemeinderat Julius Stummhöfer (Linke). „Ich bin dagegen“, meinte auch der Erste Beigeordnete Herbert Zimmermann selbst. „Ich habe das Amt für drei Monate ausführen dürfen und weiß daher genau, was alles dazu gehört.“ Der Arbeitsaufwand für dieses Ehrenamt sei enorm. Mit den bisherigen Summen bewege man sich in Crossen in der Mitte von dem, was laut der Verordnung zur Aufwandsentschädigung möglich ist – „und das ist in meinen Augen schon viel zu wenig.“

Mit 2 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ist der Antrag der Fraktion 24 schließlich mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt worden.