Reichenbach will mit Flurneuordnung Rechtssicherheit schaffen

Reichenbach  Reichenbach hat mit einer Flurneuordnung ein aufwendiges Verfahren in Gang gesetzt. Nach Abschluss könnten Wege erneuern werden.

Andreas Rosenkranz, Erster Beigeordneter der Gemeinde Reichenbach, Landwirt Silvio Bauer und Kai Schröder von der Thüringer Landgesellschaft im Gespräch. 

Foto: Andreas Schott

Ein aufwendiges Verfahren hat die Gemeinde Reichenbach angepackt. Sie widmet sich einer Flurneuordnung innerhalb seiner Gemarkung mit dem Ziel, Rechtssicherheit zu schaffen, um nach Abschluss des Gesamtverfahrens handeln zu können. „Wir wollen unter anderem ländliche Wege instand setzen. Das geht aber nur, wenn alles sauber im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahrens geklärt ist“, beschreibt Andreas Rosenkranz, Erster Beigeordneter der Gemeinde, das äußerst aufwändige Gesamtverfahren.

Insgesamt werde in dem Verfahren eine Fläche von etwa 400 Hektar betrachtet, auf der immerhin 218 Eigentümer beziehungsweise Eigentümergemeinschaften etabliert seien. „Mit Blick auf Wegerechte auf Flurstücken zeigen sich rechtlich vielfach ungeklärte Verhältnisse, die gelöst werden müssen. Mitunter werden vorhandene Wege, aber auch offiziell gar nicht vorhandene Zuwegungen aufgrund mündlicher Absprachen genutzt. Manch ein Eigentümer hat zu seinem Grundstück gar keine rechtlich geregelte Zuwegung“, skizziert Kai Schröder von der Thüringer Landgesellschaft die schwierige Materie. Das alles soll in einem Flurbereinigungsverfahren zum Vorteil für alle Beteiligten rechtlich sauber gelöst werden, erläutert er die Absicht.

Planungen seit 2010

Schon 2010 habe eine Untersuchung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEG) empfohlen, diesen Schritt zur Neuordnung zu gehen. 2016 habe das Amt für Flurneuordnung Gera (ALF) den Prozess angeschoben und ihn an das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation übergeben.

„Am 4. Juni 2018 wurde den Eigentümern in einer Aufklärungsversammlung der Plan erläutert und am 17. August letzten Jahres ein Flurbereinigungsbeschluss erlassen, der allerdings aufgrund von geführten Widersprüchen noch nicht rechtskräftig ist. Wir als Thüringer Landgesellschaft übernehmen als Dienstleister das Verfahren für das vorgenannte Amt“, erläutert Kai Schröder, der als Verfahrensleiter den aufwendigen Prozess begleitet.

Für die Gemeinde Reichenbach würden sich nach Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens vielfache Möglichkeiten für infrastrukturelle Verbesserungen eröffnen. So unter anderem im ländlichen Wegebau zur Verbesserung des Wegenetzes bis hin zu Anbindungen zu Nachbarorten.

Förderung von 80 Prozent möglich

Sind infrastrukturelle Maßnahmen umgesetzt, kann die Gemeinde zusätzlich Ausgleichsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Hochwasserschutzmaßnahmen seien zum Beispiel im Rodaer Grund möglich. Hier haben Grundstückseigentümer immer wieder mit Oberflächenwasser zu kämpfen. „Hier könnte durch die Errichtung einer Mulde – die Oberflächenwasser von Gebäuden wegführt – sowie einer Bepflanzung mit Bäumen und einer Heckenstruktur Abhilfe geschaffen werden“, skizziert Andreas Rosenkranz.

Ausbauen könnte man einen Weg von der Hermsdorfer Straße in Richtung Gartensiedlung. Möglich wäre ein Wegebau von der Ortsmitte, Platz der Deutschen Einheit, in Richtung einer ehemaligen Hausmülldeponie (St. Gangloff). Und gerade für die Hausmülldeponie seien aus Umweltschutzgründen eine Reihe an Maßnahmen notwendig, so Andreas Rosenkranz.

Alle zu tätigenden Investitionen werden zu 80 Prozent gefördert und zwar so lange, bis alle Vorhaben umgesetzt seien. Die restlichen 20 Prozent der Kosten trage die Gemeinde. Lediglich anfallende Vermessungskosten, die äußerst überschaubar ausfallen, müssten von Eigentümern getragen werden, verweist Kai Schröder.

Noch 20 Widersprüche

Doch bevor Reichenbach sich den Aufgaben widmen kann, muss das Gesamtverfahren abgeschlossen sein. Noch gebe es etwa 20 Widersprüche, die in Anhörungsverfahren behandelt werden. „Erst wenn alle Widersprüche vom Tisch sind, wählt die Teilnehmergemeinschaft, das sind alle am Verfahren beteiligte Eigentümer, einen Vorstand aus den eigenen Reihen. Dieser trifft dann alle Entscheidungen über die umzusetzenden Vorhaben“, gibt der Verfahrensleiter Auskunft.

Sollte im Herbst dieses Jahres ein Vorstand gewählt werden können, würden nach Festlegung der Vorhaben, der Antragstellungen auf Fördergeld bis hin zu Ausschreibungen voraussichtlich die ersten Bautätigkeiten im Jahr 2021 beginnen, schaut Andreas Rosenkranz in die Zukunft.

Doch danach sehe es derzeit nicht aus, wie jüngst eine Anhörung von widerspruchsführenden Eigentümern bei einem Justiziartermin des Thüringer Landesamtes gezeigt habe, bedauert Andreas Rosenkranz.

Dennoch, so der Erste Beigeordnete, werde man sich weiter stark machen, um letztendlich eine für das Gemeinwohl solide Lösung erreichen zu können.

Grundsatz der Flurneuordnung

  • Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren nach Paragraf 86 des Flurbereinigungsgesetzes kann eingeleitet werden, um spezielle Maßnahmen der Landentwicklung, Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, der Dorferneuerung, der Entwicklung von Gewässern oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes zu ermöglichen.
  • Ergebnisse werden in einem Flurbereinigungsplan festgehalten, in dem der Grundbesitz und bestehende Rechte in der Orts- und Feldlage neu geordnet werden. Grundsatz: wertgleiche Abfindung für jeden Teilnehmer. Flurbereinigung vereinigt Planen, Bauen und Ordnen in einem gesetzlichen Verfahren. (Quelle: TMIL)

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