Jena. Die Stadtverwaltung Jena verspricht Verbesserungen bei der Bürgerbeteiligung.
In der Bürgerfragestunde des Stadtrates ist es gestern um die Bürgerbeteiligung gegangen. Fragesteller Lutz Jacob schilderte seinen Eindruck, die Bürgerbeteiligung ist eingeschlafen in Jena.
Die letzte Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung gab es wohl im April 2019. „Und beim Bürgerbudget wurden viele Anträge abgelehnt, andere überhaupt nicht bearbeitet“, sagte Jacob und fragte: „Hat die Stadtverwaltung noch die Absicht, die Beschlüsse zur Bürgerbeteiligung umzusetzen?“
Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) antwortet: Ja, die Stadtverwaltung will weiterhin die Bürgerbeteiligung. Diese werde auch besser. Denn seit Februar kümmert sich ein neuer Kollege um die Fülle der Aufgaben. Gerlitz räumte ein, dass das neue Verfahren etwas „holprig“ angelaufen sei.
Verfahren soll überarbeitet werden
Die Bürger waren um Vorschläge gebeten wurde, welche Projekte sie verwirklicht sehen wollen. Von den 47 eingereichten Vorschlägen erwiesen sich aber nur 16 Vorschläge als mit der Satzung vereinbar. Die Folge war, dass es nach der ersten Auswahlrunde keiner weiteren Beteiligung mehr bedurfte, denn das Budget von 100.000 Euro reichte locker für diese 16 Vorschläge. Das Bürgerbeteiligungs-Verfahren solle dennoch überarbeitet werden.
Grund für die sehr wenigen Beiratssitzungen sei gewesen, dass die Themen ausgegangen waren.
tb