Coronakontrollen in Jena: „Wir appellieren eher an die Vernunft“

Jena.  Jenas Stadtverwaltungsspitze sieht Repression nicht als erstes Mittel des Umgangs mit Corona-Welle

Blick zurück in den April: Wie halten sich die Jenaer an die Corona-Schutzverfügung? Obsthändler Hansi Esser berichtet Wachdienstmann René Wenzel und Ordnungsamtsmitarbeiter Michael Ullrich (von links), was er beobachtet.

Blick zurück in den April: Wie halten sich die Jenaer an die Corona-Schutzverfügung? Obsthändler Hansi Esser berichtet Wachdienstmann René Wenzel und Ordnungsamtsmitarbeiter Michael Ullrich (von links), was er beobachtet.

Foto: Thomas Stridde

Das städtische Ordnungsamt ist „gut aufgestellt“. So hat Jenas Ordnungs- und Finanzdezernent Benjamin Koppe (CDU) reagiert auf die Frage nach der Jenaer Antwort auf bundesweit verschärfte Regelungen zum Umgang mit verschlechterten Corona-Pandemie-Quoten. Koppe verhehlte nicht seine Frustration, dass die Doppelabrechnung von Arbeitszeiten im Ordnungsamt (Zeitung berichtete) verborgen geblieben und er nicht eher in die ursächlichen Nöte eingebunden worden sei, ehe nun der Fall an den Staatsanwalt ging. „War die Kommunikation gut? Nein, war sie nicht“, sagte Koppe. In der Auswertung des Falls und angesichts der wachsenden Aufgaben des Amtes sei er aber überzeugt, „dass das eine mit dem anderen grundsätzlich nichts zu tun hat“. Zumal: Beim Großteil der von der Doppelabrechnung betroffenen Mitarbeiter sei kein böser Wille im Spiel gewesen.

Hoffnung in den Freistaat

Und wenn nun der Kontroll-Druck zu Pandemie-Verfügungen steigt? Es müsse „nicht in jedem Fall mit Bußgeld“ hantiert werden; er appelliere weiter „eher an die Vernunft“, sagte Koppe. Zudem werde seit August gerade in der Gastronomie, gerade im Nahverkehr wieder vermehrt kontrolliert. Schon zu Beginn der Pandemie sei das Amtsressort des „Zentralen Ermittlungs- und Vollzugsdienstes“ (ZEVD) um zwei zuvor in der Verkehrsüberwachung tätig gewesene Leute verstärkt worden. Im ZEVD-Außendienst seien nun zwölf Stellen verfügbar und elf besetzt. Und die Hilfe der hiesigen Polizei bei Kontrollen? Natürlich gebe es die, doch werde Jenas Polizei-Chef „uns keinen Bericht leisten, wie viele Leute er bereitstellt“. Und die Bundeswehr als Helfer im Gesundheitsamt für die Kontaktrückverfolgung? Das müsse geprüft und beantragt werden; „und das dauert“, sagte Koppe. Sonderlich optimistisch kommentierte er auch nicht die immer wieder erwähnten zentralen Personalkostenzuschüsse zur Stärkung der Gesundheitsämter. „Das höre ich seit einem halben Jahr.“

Das Jenaer Gesundheitsamt „säuft ab“, so sagte Martin Pfeiffer, Leiter des Fachbereichs Recht und Personal. „Die Menschen nehmen das Virus nicht ernst.“ Und so habe die Stadt gar keine Chance, großartig mit Repression zu reagieren – sie müsse auf den gesunden Menschenverstand setzen. Gerade was die Nachverfolgung von Infektionsketten betrifft, werde beim Gesundheitsamt bereits nachgedacht, um Hilfe zu ersuchen. Zudem wird die Stadt vermehrt mit Schnelltestes reagieren. Martin Pfeiffer setzt „noch Hoffnung in den Freistaat Thüringen“, dass landeseinheitliche Regelungen gefunden werden für den Umgang mit den Infektionszahlen pro Woche auf 100.000 Einwohner (35 und 50 stehen als Grenzwert-Stufen im Raum). Den besonderen Blick verdienen hier nach Pfeiffers Einschätzung die privaten Feiern. „Wir haben die Textbausteine dazu; wir warten auf das Go.“ Und Beherbergungsverbote? „Den Bürgern ist nicht mehr vermittelbar, was da passiert“, sagt Pfeiffer. „Hotels sind keine Hotspots.“