Jena. Das Geld für die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Weimar, Jena, Gera und Gößnitz soll kommen. Doch fürs Land gibt es eine schlechte Botschaft aus Berlin.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat seinem Parteifreund, dem südthüringischen Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich, bestätigt, dass Geld für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Schiene zur Verfügung steht.
„Die fristgerechte Finanzierung der Bahn-Elektrifizierung Weimar–Gera–Gößnitz ist gesichert“, sagt Ullrich unserer Zeitung. Demnach werden bei der Haushaltsaufstellung für 2023 auch die Langfristmittel für Planung und Bau mit eingestellt. Das sei Gegenstand des derzeit laufenden regierungsinternen Aufstellungsverfahrens. „Es ist der feste politische Wille, die Mitte-Deutschland- Verbindung umzusetzen. Ohne diese Verbindung werden die von der Ampel-Regierung gesetzten Klimaziele nicht erreicht“, sagt Ullrich.
Bundesverkehrsminister untermauert schlechte Nachricht fürs Land
Die Mitte-Deutschland-Schiene soll den Plänen zufolge bis 2030 zwischen Weimar und Gößnitz auf 115 Kilometern Länge elektrifiziert werden. Es bleibt aber dabei, dass der Bund den zweigleisigen Ausbau der Abschnitte zwischen Stadtroda-Papiermühle und Hermsdorf-Klosterlausnitz sowie Töppeln und Gera nicht als seine Aufgabe betrachtet. Das Land Thüringen habe die Möglichkeit, über Bundesmittel eine Co-Finanzierung für die Eigenmittel zu bekommen, sagt Ullrich, der eine beschleunigte Planung von Straßen- und Bahnprojekten fordert wie sie auch bei der Realisierung der Flüssiggas-Terminals an der Küste umgesetzt wird.
Nach einer internen Analyse des Bundesverkehrsministeriums hat der Bund bislang zu wenig Geld eingeplant, um die Schieneninfrastruktur auszubauen. Wird diese Unterfinanzierung nicht beseitigt, hätte das „mittelfristig zeitliche kurz- oder langfristige Verschiebungen der Umsetzung weiterer wichtiger engpassauflösender Bedarfsplanmaßnahmen zur Folge“. In der Liste der betroffenen Maßnahmen war der Ausbau der Mitte-Deutschland-Schiene in Thüringen genannt.
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