Jenaer Szenarien zum Erfurter Vakuum

Jena.  OB erhofft sich rasche Erfurter Regierungsbildung und übt Selbstkritik wegen seiner Kommentierung zur AfD-gelenkten Ministerpräsidentenwahl.

Straßenbahn am Paradiesbahnhof. Das Bild bündel zwei offene Fragen: Wie weiter mit der Jenaer Bahnhofsstruktur? Was wird aus dem Neukauf von Straßenbahnen?

Straßenbahn am Paradiesbahnhof. Das Bild bündel zwei offene Fragen: Wie weiter mit der Jenaer Bahnhofsstruktur? Was wird aus dem Neukauf von Straßenbahnen?

Foto: Thorsten Büker

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Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat am Mittwoch vor Vertretern aller Jenaer Print- und Funk-Medien nicht nur wiederholt um Entschuldigung gebeten für seine vorwöchige wohlwollende Erklärung zur AfD-gelenkten Ministerpräsidenten-Kürung von Thomas Kemmerich (FDP). Er hat auch die Notwendigkeit betont, dass sich Stadtverwaltung und -politik „jetzt wieder im Vorwärtsgang“ bewegen. Dazu gehört Nitzsches „dringender Wunsch, möglichst schnell wieder ein handlungsfähige Regierung“ in Erfurt zu haben.

Was bedeutet das für den Inselplatz?

So sei es derzeit besonders wichtig für die Stadt, Szenarien zu erarbeiten, wie mit der – mangels Minister – stark eingeschränkten Handlungsfähigkeit des Freistaats umzugehen sei. Was zu tun ist im „Entscheidungsstau“ bis zu jenem Zeitpunkt, da nach Kemmerichs Rücktrittserklärung wieder eine Regierung ins Laufen kommt, „wird in unserer Verwaltung geprüft“. Das betreffe vielerlei Konstellationen – beantragte Fördermittel, Genehmigungen, Vereinbarungen auf Minister-Ebene. Im Auge hat der OB dabei zum Beispiel Planungen zu den Jenaer Bahnhöfen samt Festlegung eines IC-Knotenpunktes. „Ich bin mir auch nicht sicher, was das für den Inselplatz bedeutet“, sagte Nitzsche. Ja, das Ausheben der gemeinsamen Baugrube für das Rechenzentrum des künftigen Uni-Campus und für das kommunale Parkhaus könne zwar am Inselplatz beginnen. Wie die nächsten Schritte flankiert sind, sei aber unklar. Es gebe noch „Dutzende“ Belange mehr, „wo man als Stadt reagieren muss“.

Dinge auf Eis legen

Und was, bitte, kann das bedeuten? „Nachsteuern der Stadt, das kann dann heißen, dass Dinge auf Eis gelegt werden“, sagte der OB. Frage an ihn: Wie geht es also zum Beispiel weiter mit der dringlichen Anschaffung neuer Straßenbahnen im Wert von 150 Millionen Euro, wofür sich die Stadt einen Förderanteil des Freistaats von mindestens 50 Prozent erhofft? Tatsächlich gebe es von der vormaligen Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) so genannte Minister-Bescheide, mit denen die Förder-Bereitschaft des Freistaats signalisiert wurde, sagte der OB. „Das ist aber nicht belastbar genug, um Bestellungen auszulösen.“

„Kern meines Fehlers“

Und noch einmal zu Nitzsches viel kritisierter Kommentierung der MP-Wahl seines Parteifreundes Kemmerich: „Kern meines Fehlers“, so sagte Nitzsche, sei es gewesen, dass er trotz gebotener Trennung des OB-Amtes von seinem Tun als FDP-Mann „eine Mischung zugelassen“ habe. Die per Presseinformation gegebene Bekundung, „hoch erfreut“ zu sein über Kemmerichs Wahl, möge im Partei-Kontext plausibel gewesen sein, nicht aber im Sinne der politischen Neutralität. Schlimmer sei gewesen, das Wie der Wahl Kemmerichs „unreflektiert“ gelassen zu haben. So seien bis zur Rücknahme der Erklärung von der Stadt-Homepage zweieinhalb Stunden lang Effekte ausgelöst worden, „die nicht zurückzuholen sind“. Deshalb Empörung „zu Recht“ auch auf Jena gelenkt zu haben, tue ihm leid. Er wolle „unmissverständlich klarstellen“, dass er in seinem Amt neutral arbeite und es „mit mir kein Wackeln im Umgang mit der AfD“ gibt. Am besten sei es, „Mehrheiten hinzubekommen, bei denen es nicht auf die AfD ankommt“, sagte Nitzsche. Es gehöre zur „DNA Jenas, weltoffen, optimistisch und zukunftszugewandt“ zu sein.

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