Kommentar: Debatte wäre gut gewesen

Marius Koity über das Facebook-Gepolter zweier AfD-Stadträte aus Pößneck.

Marius Koity.

Marius Koity.

Foto: Peter Cissek

Ich kenne Leute, die vor anderthalb Jahren für den Pößnecker Stadtrat kandidiert haben, jetzt aber froh sind, ihm nicht anzugehören. Denn wenn sie nun im kommunalen Parlament sitzen würden, dann würden sie, wie sie es empfinden, auch für das gefühlt sinkende Niveau der kommunalpolitischen Auseinandersetzung und des Umgangs miteinander haften müssen.

Für die verschlechterte Atmosphäre wird zwar nicht nur die AfD verantwortlich gemacht. Aber die verbalen Entgleisungen von Matthias Rham sind durchaus diskussionskulturelle Tiefpunkte in der jüngeren Geschichte des Stadtrates. Dem Grüne/SIP-Antrieb zur Aufklärung fragwürdiger Äußerungen hat Bürgermeister Michael Modde (parteilos) die Karte „Nichtbefassung wegen Nichtzuständigkeit“ entgegengesetzt und es mag sein, dass das formal richtig war. Vielleicht hat er damit Schlimmeres, vielleicht aber auch eine Entschuldigung verhindert.

Es wäre schon nicht schlecht gewesen, mal offiziell zu hören, mit welcher Begründung sich AfD-Leute in Niederungen der deutschen Sprache und der gesellschaftlichen Kommunikation begeben, wo doch die „junge Partei“ moralisch und überhaupt besser sein will als „Altparteien“.

Rham und sein Fraktionskollege Frank Lipfert sind seit mehr als einem Jahr Stadtratsmitglieder. Mit nennenswerten Initiativen oder klugen Sätzen sind sie noch nicht aufgefallen. Das zuletzt vor allem von Lipfert gepflegte Facebook-Gepolter dürfte nur der Ablenkung davon dienen, dass die AfD zwar demokratisch, aber völlig umsonst im kommunalen Parlament sitzt.

In der jüngsten Stadtratssitzung hat Modde mit freundlicher Unterstützung des Stadtratsvorsitzenden Marc Roßner (SPD) insgesamt zwei Grüne/SIP-Anträge mit dem Argument der Nichtzuständigkeit diskussionslos abschmettern lassen. Der Stadtrat war allerdings auch nicht zuständig, als Modde am 27. Februar dem Willen der AfD nachgab und sich anweisen ließ, in der Regionalen Planungsgemeinschaft gegen Windkraft einzutreten.

Eine einheitliche bürgermeisterliche und stadtratspräsidiale Linie im Umgang mit Dingen, die keinen unmittelbaren Einfluss auf das Wohl und Wehe der Stadt haben, könnte zumindest eine weitere Verhärtung der Fronten verhindern.