Kommentar: Städtische Solidarität

Marius Koity über Dinge, die sich schnell ändern.

Marius Koity ist Reporter in Pößneck.

Marius Koity ist Reporter in Pößneck.

Foto: Peter Cissek / Andreas Wetzel

Wie schnell sich doch die Dinge ändern können!

Als sich die Grüne/SIP-Fraktion vor einem halben Jahr im Pößnecker Stadtrat für die Abschaffung von Sondernutzungsgebühren für das Innenstadt-Gewerbe stark gemacht hatte, fand sie kein Verständnis. Jetzt verzichtet die Stadt von sich aus auf genau jene Gelder, zumindest für dieses Jahr.

Im Stadtrats-Haupt- und Finanzausschuss wurde die Aussetzung dieser Gebühren einstimmig gebilligt. Das Plenum selbst dürfte am Donnerstagabend in der Shedhalle eine ähnlich klare Entscheidung treffen. Wir haben es hier vor allem mit einer Solidaritätsaktion zu tun. Einheimische Einzelhändler, Gewerbetreibende und Gastronomen, die mit ihren Initiativen für die Belebung des Zentrums sorgen, bangen mitunter um ihre Existenzen – die Stadt will ihnen nun vor allem Mut machen, sie zum Durchhalten motivieren. Der unmittelbare wirtschaftliche Effekt dürfte wie bei allen anderen mittelbaren und unmittelbaren staatlichen Coronahilfen von Betrieb zu Betrieb unterschiedlich sein – zumal nur wenige Läden und gastronomische Einrichtungen in der Fußgängerzone mehr als 200 Euro jährlich an Sondernutzungsgebühren zahlen müssten.

In der städtischen Kasse werden die Mindereinnahmen von vielleicht 4000 Euro weder im Verhältnis zum beschlossenen Gesamthaushaltsvolumen von 32,4 Millionen Euro, noch zum aktuellen Drei-Millionen-Loch auffallen. Es kann also gut sein, dass es im kommunalen Parlament früher oder später zu einer neuen Debatte über den Sinn und Zweck dieser eher symbolischen Gebühren mit
einem ordnungspolitischem Hintergrund kommt.

Erst einmal wäre es für Pößneck wichtig, dass jede hier ansässige Firma, die gut durch die vergangenen Wochen und Monate gekommen ist, pünktlich die Gewerbesteuern zahlt, um die sie ohnehin nicht herum kommt. Was ein paar Kilometer weiter in Neustadt anscheinend möglich ist, sollte doch auch in Pößneck machbar sein. Und wenn Verbraucher aus dem Orlatal ihr Geld für Waren und Dienstleistungen aller Art ausgeben, dann sollten sie prüfen, ob sie langfristig nicht mehr von ihrem Euro haben, wenn sie diesen in den Geschäften der Region umschlagen.