Neustädter Bürgermeister: Reform der Stadtverwaltung war lange überfällig

Neustadt/Orla  Neustadts Bürgermeister Ralf Weiße (BfN) über Auswirkungen des Coronajahres, die Eingemeindungen und künftige Vorhaben in der Stadt.

Ralf Weiße, Bürgermeister von Neustadt an der Orla

Ralf Weiße, Bürgermeister von Neustadt an der Orla

Foto: Conni Winkler

Wir sprachen mit Neustadts Bürgermeister Ralf Weiße (BfN) über die Auswirkungen des Coronajahres, über die Eingemeindungen und über künftige Vorhaben in der Stadt.

Herr Weiße, 2020 war für uns alle ein außergewöhnliches Jahr. Wie kann das Jahr aus Sicht der Stadt Neustadt bewertet werden? Welche Dinge konnten trotz der besonderen Umstände auf den Weg gebracht werden, was hat sich erst einmal verzögert? Wie ist beispielsweise der aktuelle Stand der Neugestaltung des Marktplatzes?

Das Jahr 2020 ist seit wenigen Tagen Geschichte und es wird uns allen wohl als ein ganz besonderes Jahr in Erinnerung bleiben. Besonders aber nicht deshalb, weil wir uns an tolle Augenblicke erinnern, an wunderbare Veranstaltungen oder unvergessliche Urlaubsreisen. Es wird uns wohl eher in Erinnerung bleiben als ein Jahr der Einschränkungen, der Unsicherheiten und als ein Jahr, in dem wir auf viele liebgewonnene Dinge verzichten mussten.

In Neustadt sind wir im Vergleich zu anderen Städten ganz gut durch dieses schwierige Jahr gekommen. Es ist uns trotz der Umstände gelungen, viele Maßnahmen umzusetzen oder auf den Weg zu bringen. Stellvertretend möchte ich hier den Neubau der Rettungswache in Neunhofen, den Erwerb des ehemaligen Zeiss-Geländes oder die Bewerbung zur Landesgartenschau gemeinsam mit unseren NachbarstädtenPößneck und Triptis nennen.

Dies alles sind Dinge, die für die Entwicklung unserer Stadt wichtig sind. Verzögerungen im Zusammenhang mit Corona gab es nicht. Bei der Neugestaltung unseres Marktplatzes sind wir kurz vor Abschluss der Planungen für den unterirdischen Bauraum, so dass wir spätestens im März eine genaue Kostenberechnung vorliegen haben. Dann wird der Stadtrat über den weiteren Weg der Maßnahme entscheiden.

Wie hat sich Corona bisher finanziell auf die Stadt Neustadt ausgewirkt?

Corona ist natürlich auch an uns nicht spurlos vorbei gegangen. Wir haben nach aktuellem Stand einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen von circa 20 Prozent zu verzeichnen, der aber durch die finanzielle Unterstützung des Landes diesbezüglich vorerst ausgeglichen werden konnte. Die weitere Entwicklung muss abgewartet werden, auch in Bezug auf andere Steuereinnahmen der Stadt.

Zu Beginn des Jahres 2020 hat sich Neustadt mit Linda einschließlich Köthnitz, Steinbrücken und Kleina, mit Dreba sowie Knau einschließlich Bucha und Posen um einiges vergrößert. Wie ist die Eingemeindung aus Ihrer Sicht bisher verlaufen? Welche unerwarteten Probleme sind aufgetaucht? Was lief einfacher, als gedacht?

Dass bei einer Eingliederung von letztlich acht Ortschaften natürlich nicht alles reibungslos läuft, versteht sich, glaube ich, von selbst. Trotzdem bin ich der Meinung, dass im Wesentlichen der Übergang gut funktioniert hat. Da möchte ich mich bei den Bürgerinnen und Bürgern der ehemaligen Gemeinden ganz herzlich für ihr Verständnis bedanken.

Natürlich, und auch dies gehört zur Wahrheit dazu, hätte ich mir eine konstruktivere Zusammenarbeit mit der Verwaltungsgemeinschaft Seenplatte als abgebende VG gewünscht. Leider war dies oftmals problematisch und hat uns zusätzliche Probleme bereitet, die eigentlich nicht notwendig waren. Unter anderem gestaltete sich die Herausgabe von Unterlagen und Zahlen schwierig. Zum Teil mussten wir mehrfach nachfragen, bevor wir eine Reaktion erhalten haben. Auch sind wir beim Thema Personalübergang nach wie vor unterschiedlicher Auffassung, weshalb der Sachverhalt derzeit noch bei der Rechtsaufsicht liegt und geprüft wird.

Mir war allerdings auch von Anfang an klar, dass so ein Prozess der Eingemeindung nicht innerhalb eines Jahres abgeschlossen ist, sondern noch längere Zeit benötigen wird. Einfach ist bei so einem Vorgang nichts, denn es verlangt von allem viel Fingerspitzengefühl und Verständnis für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger, allerdings braucht es aber eben auch ein Verständnis für gewisse Verwaltungsvorgänge.

Mit der Vergrößerung Neustadts war auch eine Umstrukturierung der Stadtverwaltung nötig. In den Ortsteilen war zu hören, dass es an mancher Stelle etwas hakte, dass sich gewisse Abläufe und die veränderten Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung erst einspielen mussten. Wäre die Umstrukturierung vor den Eingemeindungen besser gewesen?

Die Umstrukturierung der Stadtverwaltung hatte nur sekundär mit der Neugliederung zu tun. Vielmehr geht es bei der Neuausrichtung darum, die Stadtverwaltung für die neuen Herausforderungen aufzustellen, Effizienz und Bürgerfreundlichkeit langfristig zu verbessern. Dieser Prozess hätte schon vor vielen Jahren angestoßen werden müssen, leider wurde dies aber verpasst.

Wenn es an mancher Stelle nicht so lief, wie das eigentlich sein sollte, dann kann ich nur nochmal um Verständnis bitten. Dies lag dann aber wohl weniger an der Umstrukturierung, sondern an fehlenden Mitarbeitern.

Welche Dinge hat sich die Stadt für dieses Jahr auf die Agenda gesetzt? Was sind die wichtigsten Vorhaben, die fortgesetzt werden. Welche neuen sind geplant?

Nachdem sich die Stadtverwaltung neu ausgerichtet hat und eine Vielzahl von Stellen neu besetzt wurde, wollen wir das Jahr nutzen, um die Stadt strategisch neu auszurichten. Wir wollen Projekte sondieren, Machbarkeiten prüfen und Förderschwerpunkte definieren. Zuerst einmal aber hoffe ich, dass wir 2021 Schritt für Schritt wieder zum normalen Leben zurückkehren können, um dann auch wieder die uns Neustädtern wichtigen kulturellen Veranstaltungen in ihrer breiten Vielfalt anbieten zu können.

Bei den Baumaßnahmen wird es eine Vielzahl von Projekten im Rahmen der Dorferneuerung in unseren Ortsteilen geben. In Neustadt selbst werden neben vielen anderen Baumaßnahmen besonders die Fertigstellung der Rettungswache Neunhofen, die Fertigstellung der Geh-und Radwege in der Triptiser Straße, der grundhafte Ausbau der Straße Centbaumweg, der Abriss der Gebäude auf dem alten Zeiss-Gelände in der Gerberstraße und natürlich die weiteren Planungen zur Neugestaltung unseres Marktplatzes im Fokus stehen. Wichtig wird auch die Machbarkeitsstudie für die zweite Bewerbungsphase zur Landesgartenschau 2028 sein.

Mit dem ehemaligen Zeiss-Betriebsgelände in der Gerberstraße wird in diesem Jahr ein schon seit langem bestehender Schandfleck beseitigt. Viele Neustädter wünschen sich auch, dass etwas am Schützenplatz passiert. Im Stadtrat wurde bereits mehrfach angesprochen, ob es dort nicht auch Möglichkeiten von städtischer Seite gibt. Konnte diesbezüglich schon etwas in die Wege geleitet werden?

Der Bereich der ehemaligen Stadthalle ist in Privatbesitz. Wir sind als Stadt ständig in Kontakt zum Eigentümer, um die Situation zu verbessern. Seitens des Eigentümers gibt es die Intention der Wohnbebauung für das Gelände, wofür es auch schon eine Bauvoranfrage gab.

Die Problematik besteht allerdings darin, dass das gesamte Bereich Überschwemmungsgebiet der Orla ist, was eine Bebauung und eine zügige Entwicklung erschwert. Momentan sehe ich da für uns als Stadt wenige Möglichkeiten, trotzdem werden wir an der Problematik dranbleiben, um auch hier eine Entwicklung voranzutreiben.