Pößnecker Sorgen vor den Krisenfolgen

Pößneck.  Stadtratsfraktionen fassen sich in der Shedhalle kurz. Dennoch bleiben Fragen zu Finanzen und Verantwortung.

Die zurückliegende Sitzung des Stadtrats von Pößneck fand aufgrund der Corona-Sorgen mit ausreichend Abstand zwischen den Mitgliedern in der Shedhalle statt.

Die zurückliegende Sitzung des Stadtrats von Pößneck fand aufgrund der Corona-Sorgen mit ausreichend Abstand zwischen den Mitgliedern in der Shedhalle statt.

Foto: Martin Schöne

„Ich danke vor allem jenen, die heute nicht da sind“, war eine der bemerkenswerten Äußerungen im Rahmen der kürzlich in der Shedhalle durchgeführten, öffentlichen Sitzung des Pößnecker Stadtrats. Der Bürgermeister Michael Modde (parteilos) wies damit einmal mehr auf die besonderen Umstände der Corona-Krise hin, die es nötig gemacht hatten, unter solchen Bedingungen auch ohne explizite Befürwortung des Gesundheitsamtes zusammenzukommen.

Den Hinweisen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden Marc Roßner (SPD) folgend, beschränkten sich die Wortmeldungen der Stadtratsfraktionen hinsichtlich der drei wichtigsten Tagesordnungspunkte – Haushalt 2020, Finanzplan, Sonderaufgaben für den Bürgermeister – auf ein Minimum. Da es hierbei zumeist ums Geld ging, war Julia Dünkel, Fachbereichsleiterin Finanzen und Kultur bei Stadtverwaltung Pößneck, an diesem Abend wohl buchstäblich die gefragteste Frau.

522.000 Euro aus Investitionsoffensive eingetroffen

Nachdem Thomas Weidermann knapp für die Fraktion FDP/Freie Wähler/Feuerwehr die Zustimmung zum Haushalt signalisiert hatte, um „die Arbeitsfähigkeit herzustellen“,war es Wolfgang Kleindienst (Birso/UBV), der als erstes das Wort an Dünkel richtete. Auf die Frage, ob denn die zum 31. März ausgezahlten Mittel aus dem Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024 bereits eingetroffen seien und ob diese schon im Haushalt eingepreist sind, erläuterte sie: Das Geld – 522.000 Euro – sei da, aber noch nicht im aktuellen haushalt eingeplant.

Steve Richter (Grüne/SIP) kündigte in der Folge an, unter den gegebenen Bedingungen ebenfalls dem Haushalt zustimmen zu wollen, auch wenn er eigentlich, „wäre Corona nicht“, hätte ablehnen wollen, weil zwei Sozialarbeiterstellen nicht im Haushalt enthalten seien. Die nächste Frage an die Fachbereichsleiterin Finanzen kam von Matthias Creutzberg für die CDU-Fraktion: „Gibt es schon Ansätze, welche Entwicklungen bei den städtischen Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Folge der Krise zu erwarten sind?“ Dünkel erläuterte kurz, es lägen Anträge auf Schonung in großer Zahl vor. Bisher sei allerdings eine Prognose der Auswirkungen nicht möglich. Es gebe wohl viele Unternehmen die schwer an der aktuellen Situation zu tragen hätten. Constanze Truschzinski (Grüne/SIP) kündigte hingegen an, dem Haushalt ihre Zustimmung zu verwehren und brachte dafür terminlich-organisatorische Kritik gegenüber der Stadtverwaltung vor.

Für die AfD im Pößnecker Stadtrat kündigte Manfred Bentz deren Zustimmung zum Haushalt an, wobei er davon ausgehe, dass ein Nachtragshaushalt später im Jahr unausweichlich sein werde. Es gab noch weitere Wortmeldungen aus der Runde und auch der Geschäftsführer des Stadtmarketings gab noch einen kurzen Überblick über die aktuelle Situation mit Blick auf Stadtbad und Schützenhaus. In der Abstimmung ging dann alles recht schnell. Haushalt 2020 und Finanzplan wurden jeweils mit nur einer Gegenstimme angenommen.

Befristet mehr Kompetenzen für Bürgermeister

Der letzte Punkt auf der Tagesordnung war dann die „Übertragung von Aufgaben auf den Bürgermeister zur selbstständigen Erledigung“. Was ein wenig wie Schul-Hausaufgaben klingt, ist in Wahrheit ebenso eine Reaktion auf die Corona-Krise: Es sei derzeit unklar, wie lange keine Stadtratssitzungen möglich sein werden. Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aufrechtzuerhalten, sei es wichtig, dass die Stadt weiterhin Aufträge auslösen, Verträge abschließen und Zahlungen anweisen könne. Daher solle Bürgermeister befristet bis August bestimmte Entscheidungen auch ohne Stadtratsentscheidung fällen dürfen. Mit zwei Gegenstimmen passierte der Beschluss letztlich nach kurzer Diskussion das Stadtparlament, wobei hier auch über Optionen gesprochen wurde, auf digitale Sitzungsformate auszuweichen. Das Problem sei dabei jedoch das notwendige Herstellen von Öffentlichkeit.