Die Grüne/SIP-Fraktion des Pößnecker Stadtrates will, dass die Sitzungen des kommunalen Parlamentes künftig live im Internet übertragen werden. Mitglieder anderer Fraktionen finden den Gedanken reizvoll. Ob die entsprechende Debatte aus der jüngsten Sitzung des Stadtrates das Ziel erreichen wird, ist indes noch offen.
Constanze Truschzinski (Grüne/SIP) hält die Übertragung der Sitzungen ins weltweite Datennetz für ein „Gebot der Zeit“. Sie glaubt, dass Bürger auf diesem Wege beziehungsweise mit „überschaubarem Aufwand“ aus der Politikverdrossenheit geholt werden könnten. Städte wie Erfurt und Leipzig, Magdeburg und München würden ihre Einwohner schon seit langer Zeit mit einer derartigen kommunalpolitischen Transparenz versorgen.
Kosten in wohl vierstelliger Höhe pro Jahr
„Gibt es so etwas auch in Städten, die mit Pößneck vergleichbar sind, oder in der Umgebung?“, hakte Wolfgang Kleindienst (Birso/UBV) nach. Zumindest im Saale-Orla-Kreis nicht, antwortete Bürgermeister Michael Modde (parteilos). Er fand die Idee „grundsätzlich nicht schlecht“, meinte aber auch, dass das Geld in der Kinder- und Jugendarbeit besser aufgehoben wäre. Seinen Schätzungen zufolge, sei mit Kosten in vierstelliger Höhe pro Jahr zu rechnen. Mit der Einholung von Angeboten bei lokalen Kameraleuten will man sich ein klareres Bild des Aufwandes machen.
„Was ist, wenn ein Stadtrat nicht gefilmt werden will?“, lautete eine weitere Kleindienst-Frage. „Dann erscheint er eben nicht im Bild“, antwortete Steve Richter (Grüne/SIP), um zu betonen: „Wir wollen den Bürgern einen Zugang zu unseren Sitzungen verschaffen.“ Marc Roßner (SPD) fragte sich als Vorsitzender des Stadtrates, ob es angesichts meist spärlich besetzter Besucherreihen überhaupt ein Interesse an einem solchen Angebot gibt.
Eine Reihe technischer Fragen offen
„Wir machen den zweiten Schritt vor dem ersten“, warf Thomas Weidermann (FDP/FW/FFW) ein. Hintergrund ist, dass man sich noch nicht einmal darüber einig ist, inwiefern Protokolle öffentlich tagender kommunaler Gremien im Internet veröffentlicht werden sollen. Der erste Schritt wäre demnach der Aufbau eines „Ratsinformationssystems“, was in der Sitzung des Stadtrates vom Donnerstagabend grundsätzlich als Aufgabe für das nächste Jahr beschlossen wurde.
Matthias Creutzberg (CDU) sah beim Thema Live-Stream eine Reihe technischer Fragen offen und beantragte, darüber erst einmal im Stadtrats-Haupt- und Finanzausschuss zu reden. Dieses erlösende Angebot nahm die große Mehrheit seiner Kollegen sofort an.