Pößneck. Grüne und SIP bleiben zusammen. Ursprünglich gab es die Idee einer „Fraktionsgemeinschaft linksliberaler Kräfte“.

Steve Richter von Bündnis 90/Die Grünen und Constanze Truschzinski von der Sozialen Initiative Pößneck werden im neuen Pößnecker Stadtrat wieder eine Fraktions­gemeinschaft bilden. Das be­stätigten jetzt die beiden kommunalen Parlamentarier.

Ursprünglich hatten Richter und Truschzinski die Idee einer „Fraktionsgemeinschaft linksliberaler Kräfte, um in der Opposition die jeweiligen Profile mit Blick auf die nächsten Wahlen zu stärken und den bei der Stadtratswahl eingefahrenen Verlusten zum Wohl der Demokratie entgegenzuwirken“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. So habe es Gespräche mit den SPD-Stadt­räten gegeben, die jedoch „aus unterschiedlichen Gründen nicht zu einer Zusammenarbeit führten“. Die Linke habe „trotz der historischen Wahlschlappe“ gar nicht auf Richters und Truschzinskis Gesprächsangebot reagiert. So sei die Chance einer „links-progressiven“ sechsköpfigen Fraktion im Stadtrat verpasst worden.

Pro und kontra zu „sachkundigen Bürgern“

Dieser wird sich in seiner ersten Sitzung mit einer ersten Grüne/SIP-Forderung auseinandersetzen müssen. So wollen Richter und Truschzinski, dass dem Sozial- und dem Technischen Ausschuss des Stad­trates auch „sachkundige Bürger“ angehören. „Mit dieser Einbindung von externem, bürgernahem Sachverstand steigert der Stadtrat die Akzeptanz seiner Arbeit in der Bevölkerung und nimmt die Interessen, Kompetenzen sowie Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ernst“, findet Richter. Mit „sachkundigen Bürgern“ werde die Arbeit dieser Ausschüsse „transparenter“, außerdem sei das beispielsweise ein Beitrag zur „Einhaltung von Gleichstellungsgrundsätzen“.

„Das ist insbesondere für die neuen Stadträte ein Schlag ins Gesicht, schade, dass ihnen so wenig Kompetenz zugetraut wird“, erklärte Bürgermeister Michael Modde (parteilos) zur Grüne/SIP-Initiative. „Wir haben eine repräsentative Demokratie und einen frisch gewählten Stadtrat, wir sollten ihn erst einmal die Arbeit aufnehmen lassen und ihm ein bisschen vertrauen“, so das Stadtoberhaupt. Gern werde er über „sachkundige Bürger“ reden, besondere Vorteile könne er allerdings nicht erkennen.