Burgmuseum

Ranis steht vor großen Entscheidungen

Ranis.  In Sachen Museumsschließung ist ein Gespräch mit der Rechtsaufsicht geplant. Zwei unterschiedliche Ergebnisse sind möglich.

Im Mai 2019 entschied der Stadtrat von Ranis über die Schließung des Museums. Es war ein Hilfeschrei.

Im Mai 2019 entschied der Stadtrat von Ranis über die Schließung des Museums. Es war ein Hilfeschrei.

Foto: Martin Schöne

Am 14. November findet im Landratsamt in Schleiz ein Gespräch von Vertretern der Stadt Ranis mit der Rechtsaufsicht des Landkreises statt. Anlass ist das Beanstandungsverfahren zum Stadtratsbeschluss zur Schließung des Museums auf Burg Ranis. Denn nach wie vor hat der Beschluss vom 16. Mai Bestand. Damals hatte eine überwiegende Mehrheit als eine Art Hilferuf und Druckmittel die Entscheidung gefällt, das Museum müsse geschlossen werden, wenn die Finanzierung nicht bis zum 30. Juni komplett über weitere Fremdmittel gedeckt werden könne.

In einer späteren Stadtratssitzung hatte der Bürgermeister der Burgstadt, Andreas Gliesing (Gewerbeverein), eine Erklärung verlesen, warum er sich nicht in der Lage sehe, diesen Beschluss umzusetzen und diesen somit beanstandet. Da der Stadtrat erneut an der Entscheidung festhielt – auch hier mit deutlicher Mehrheit – kam nun die Rechtsaufsicht ins Spiel. Das Beanstandungsverfahren wurde ausgelöst.

Prüfung noch nicht abgeschlossen

Mitte November steht dazu nun das Gespräch in Schleiz an. „Dem Bürgermeister und einigen Stadtratsmitgliedern soll zunächst der Verfahrensablauf, unser gesetzlicher Prüfungsumfang sowie mögliche Lösungsvorschläge erörtert werden“, beschreibt Christian Bergner, Fachdienstleiter der Rechtsaufsichtsbehörde, Inhalte des Termins. Er unterstreicht, dass es sich um ein laufendes Verfahren handele und die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei. Demzufolge gibt es nach Paragraf 44 der Thüringer Kommunalordnung im Allgemeinen zwei mögliche Ergebnisse des Beanstandungsverfahrens:

Erachtet die Behörde den Beschluss für rechtmäßig, wird dies dem Bürgermeister mitgeteilt. „Jetzt [ist er] verpflichtet, den umstrittenen Beschluss (endgültig) zu vollziehen, ohne dass ihm weitere Abwehrmaßnahmen zustehen.“

Bestätigt die Behörde die Meinung des Bürgermeisters, wird sie versuchen, den Stadtrat zur Änderung des Beschlusses zu bewegen oder ihn förmlich beanstanden und eine Aufhebung verlangen.

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