VG Oppurg protestiert gegen Saale-Orla-Kreis

Grobengereuth/Wernburg.  Höhere Kosten und niedrigere Zuweisungen vom Land lassen Gemeinden der VG Oppurg noch weniger Spielraum

Verwaltungsgebäude der VG Oppurg

Verwaltungsgebäude der VG Oppurg

Foto: Archivfoto: Marcus Cislak

In den jüngsten öffentlichen Versammlungen der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg und der Gemeinde Grobengereuth wurden einmal mehr die schlechten finanziellen Ausstattungen der Kommunen besprochen. Die Haushaltsberatungen und -beschlüsse förderten Altbekanntes zutage: „Der Haushalt sichert die Erfüllung von Pflichtaufgaben ab, für freiwillige Aufgaben bleiben keine Spielräume“, fasste es Günter Brüsch, stellvertretender VG-Chef, in der jüngsten Versammlung aller dreizehn Mitgliedsgemeinden zusammen.

Die vielen zu schulternden Pflichtaufgaben einer Gemeinde, wie Kinderbetreuung, Feuerwehr und Straßenbau, lassen die Dörfer ausbluten. Freiwilliges wie Kultur und Bauvorhaben sind finanziell nur schwer oder gar nicht umsetzbar. Sinkende Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen, steigende Umlagen an den Saale-Orla-Kreis sind nur die größten finanziellen Ärgernisse, die den kleinen Gemeinden zu schaffen machen. Aber auch: „Heruntergestufte Landesstraßen, die in Gemeindeeigentum übergehen“, gibt Katja Staps, Bürgermeisterin von Bodelwitz ein weiteres Beispiel. Unter den finanziellen Belastungen ächzen die Gemeinden auch, wenn man an die Kinderbetreuung denke. Abzüglich der Elternbeiträge und der Zuschüsse vom Land sind etwa 250 Euro pro Kind und pro Monat aus dem kommunalen Haushalt zu entrichten, unabhängig davon, ob es ein dorfeigenen Kindergarten gibt oder nicht.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung von Grobengereuth wird der Eindruck mit Zahlen unterfüttert: 2020 wurden Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 62.310,50 Euro überwiesen, für 2021 werden nur noch 55.000 Euro erwartet. An den Saale-Orla-Kreis gingen aus dem gemeindlichen Haushalt in diesem Jahr 67.501 Euro, 2021 sollen 70.700 Euro überwiesen werden. Die VG-Umlage werde um 700 Euro steigen. Abzüglich des Corona-Zuschusses vom Land Thüringen erwartet die VG-Kämmerin summa summarum ein Minus von 20.000 Euro im 2021er Haushalt im Vergleich zu 2020.

„Wir müssen an unsere Rücklagen ran“, fasst Grobengereuths Bürgermeister Eberhard Pilz zusammen. Auch für 2022 sehe die Prognose schlecht aus. „Für 2023 ist die Haushaltssicherung möglich“, zeichnet die VG-Kämmerin ein düsteres Bild.

Da Grobengereuth freilich nicht die einzige Kommune ist, der das so geht, war in der Gemeinderatssitzung zu hören, dass die Bürgermeister der VG Oppurg eine „Protestnote an das Landratsamt in Schleiz verfasst haben“, wie es Pilz sagt. Damit reiht man sich auch in eine allgemeinere Tendenz ein: So verklagt Pößneck den Saale-Orla-Kreis wegen eines Kreisumlagen-Bescheids von 2016 (OTZ vom 28. November).