Windkraft-Streit in Pößneck geht weiter

Pößneck.  Kleindienst stärkt dem Pößnecker Bürgermeister Michael Modde den Rücken

Auf dem Gebiet der Stadt Pößneck stehen keine Windenergieanlagen und auf absehbare Zeit drohen ihr auch keine.

Auf dem Gebiet der Stadt Pößneck stehen keine Windenergieanlagen und auf absehbare Zeit drohen ihr auch keine.

Foto: Peter Riecke

In einer längeren Reaktion auf unseren Bericht „Windkraft vergiftet Atmosphäre“ vom 23. Juni wird dem Pößnecker Bürgermeister Michael Modde (parteilos) von der Birso/UBV-Fraktion des Pößnecker Stadtrates der Rücken gestärkt.

Das Stadtoberhaupt sollte sich an den fortbestehenden Auftrag des kommunalen Parlamentes aus dem Februar halten und am Freitag in Rudolstadt in der nächsten Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen gegen mehr Windkraft stimmen, teilte Birso-Chef Wolfgang Kleindienst mit.

Die Grüne/SIP-Fraktion war zuvor mit dem Verweis auf eine Darstellung des Thüringer Landesverwaltungsamtes der Auffassung, dass der entsprechende Februar-Stadtratsbeschluss wegen der ausdrücklichen Anweisung Moddes in der Sache rechtswidrig sei. Weil Modde die Beanstandung des umstrittenen Beschlusses unterlassen habe, legten Grüne/SIP eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Pößnecker Bürgermeister ein.

Modde, erklärter Windkraft-Gegner, sprach gegenüber dieser Zeitung von einer „politisch motivierten“ Aktion. Das sieht auch Kleindienst so. Dem widerspricht wiederum Steve Richter (Grüne) auf seiner Facebook-Seite: „Es ist eine rechtlich motivierte Beschwerde!“

Um Pößnecker Belange geht es in dieser kommunalpolitischen Auseinandersetzung, deren Ursprung in einer AfD-Stadtratsinitiative liegt, kaum bis gar nicht. Auf dem Gebiet der Stadt stehen keine Windenergieanlagen und auf absehbare Zeit drohen ihr auch keine.

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