Königsees Stadtrat will Haushalt 2021 beschließen

Das nächtlich erleuchtete Rathaus der Stadt Königsee.

Das nächtlich erleuchtete Rathaus der Stadt Königsee.

Foto: Henry Trefz

Königsee  Auf der Tagesordnung der Sitzung am 12. April stehen außerdem die Straßenreinigungssatzung und die Entgeltordnung für die Bücherei.

Mit klar verringerter Platzzahl, Adresshinterlegung und mit der Verpflichtung des Tragens einer Maske soll auch die nächste Sitzung des Stadtrats Königsee absolviert werden. Am 12. April ab 19 Uhr im Saal des Rathauses am Markt 1 wird der Stadtrat sein gemeinhin als Königsrechts des Parlaments bezeichnete Amt ausüben, nämlich den Haushalt der Stadt für das schon mehr als ein Quartal laufende Jahr beschließen.

Was bisher nur mit vorläufiger Haushaltsführung und der Pflicht, jede Ausgabe einzeln zu beschließen, absolviert werden musste, bekommt dann eine rechtsverbindliche Form. Zum Haushalt gehört zwingend auch das Finanz- und Investitionsprogramm für die kommenden Jahre.

Außerdem stehen noch diese Punkte auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung: Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds als Nachrücker der Fraktion UWGK/FDP, Ehrung für besondere Verdienste im Sport, die Straßenreinigungssatzung, die Aufhebung eines Beschlusses zur Feuerwehrsatzung, die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bücherei der Stadt Königsee, eine Änderung des B-Planes "Industrie- und Gewerbepark Königsee" und Neubesetzungen des Finanzausschusses, des Ausschusses für Bau und Infrastruktur und des Ausschusses für Kultur, Jugend, Sport, Soziales und Partnerschaftsangelegenheiten.

Nach den Anfragen der Stadtratsmitglieder gibt es wie immer eine Bürgerfragestunde zum Abschluss des öffentlichen Teils.