AfD-Fraktion votiert gegen Saalfelder Erklärung für Toleranz

Saalfeld  Stadtratsmehrheit für diesen „gemeinsamen Nenner unserer Zusammenarbeit“. Aufgenommen wurde in die Erklärung zudem eine Änderung gegen Geschlechterdiskriminierung.

Die fünf Stadträte der AfD haben gegen die Saalfelder Erklärung „Für Toleranz und Zivilcourage – gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ gestimmt. Symbolfoto: Ralf Hirschberger

Die fünf Stadträte der AfD haben gegen die Saalfelder Erklärung „Für Toleranz und Zivilcourage – gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ gestimmt. Symbolfoto: Ralf Hirschberger

Foto: Ralf Hirschberger

Die fünf Stadträte der AfD haben der 2004 erstmals verabschiedeten Saalfelder Erklärung „Für Toleranz und Zivilcourage – gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ nicht zugestimmt. Der Stadtrat verabschiedete die Erklärung geschlossen ohne die Stimmen der AfD-Fraktion. Auf Vorschlag von Eric. H. Weigelt (Die Jungen) nahm der Stadtrat einen Passus auf, wonach er sich auch gegen jedwede Diskriminierung des Geschlechts ausspricht.

In der Begründung ihrer Ablehnung ging Verena Sigmund (AfD) auf das „Familienfest“ der AfD am 15. Mai ein, die nach ihrer Ansicht von der Polizei geschützt werden musste: „Wir von der AfD haben die viel gepriesene Toleranz hier in Saalfeld hautnah erlebt.“ Ihre Darlegung richtete sich auch auf den Passus „In Saalfeld/Saale darf kein Platz sein für Neonazis, andere extreme Gruppierungen und deren Gedankengut.“ Dazu Sigmund wörtlich: „Will man alle unbequemen Menschen, die andere Auffassungen haben vom Leben, anders denken, teeren und federn, aus der Stadt jagen?“

Eirik Otto (CDU) erklärte, seine Fraktion stehe „selbstverständlich“ zu der Erklärung. Es gehe darum, dem „Aufschaukeln der Worte und der Intoleranz“ entgegen zu treten: „Wir sind für die gewaltfreie Austragung von Differenzen.“ Steffen Lutz (SPD) richtete sich an die AfD: „Niemand grenzt Sie aus.“ Sven Kurzhauer (Linke) nannte die Erklärung „einen kurzen gemeinsamen Nenner unserer Zusammenarbeit“.

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