Saalfeld. Die linke Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuß meint: „Ausgrenzung soll normalisiert werden.“

„Die AfD-Stadtratsfraktion in Saalfeld zeigt deutlich, wessen Geistes Kind sie ist“, meint Katharina König-Preuss zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Saalfeld, in der die AfD-Fraktion der Saalfelder Erklärung „Für Toleranz und Zivilcourage – Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ die Zustimmung verweigerte. Die Abgeordnete des Thüringer Landtags mit Wahlkreisbüro in Saalfeld erklärt weiter: „Mit der Ablehnung der Saalfelder Erklärung wirbt die AfD offen darum, Rassismus und Ausgrenzung zu normalisieren. Damit diskreditiert sie sich selbst für jegliche Zusammenarbeit mit den demokratischen Fraktionen.“

Deutlich werde mit der Ablehnung der Saalfelder Erklärung auch, dass die AfD kommunal umzusetzen versucht, was sie auch auf Landes- und Bundesebene tut: ein Klima der Ausgrenzung erzeugen, in denen die Freiheiten von Minderheiten wieder fraglich sind. „Das kann in einer Demokratie nicht geduldet werden“, stellt König-Preuss fest und meint mit Blick auf die Aussagen der Saalfelder AfD-Fraktionsvorsitzenden: „Dass die AfD sich selbst in der Opferrolle als unterdrückte und in ihrer Meinungsfreiheit bedrohte Gruppe inszeniert, ist so falsch wie durchschaubar. Wer systematisch anderen auf Grund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts und anderer Merkmale Rechte aberkennen will, nimmt von sich aus nicht am demokratischen Diskurs teil.“ Es gebe kein Recht auf Rassismus und kein Recht auf menschenfeindliche Ideologie.