Reinigung der Straßen in Rudolstadt soll teurer werden

Rudolstadt.  Satzungsänderung in Rudolstadt wird vorbereitet

Kehrmaschine reinigt Straße.

Kehrmaschine reinigt Straße.

Foto: Paul Zinken

Alles wird teurer, warum also nicht auch die Straßenreinigung? Dem Stadtrat Rudolstadt und den vorberatenden Ausschüssen liegt im November der Entwurf einer geänderten Straßenreinigungsgebührensatzung (RuStrReigebS) vor, der eine Anhebung von durchschnittlich zehn bis 13 Cent pro Frontmeter vorsieht. Insgesamt erhofft sich die Stadt von ihren Bürgern auf diese Weise Mehreinnahmen von rund 13.000 Euro pro Jahr.

Grundsätzlich ist die Gemeinde gemäß Thüringer Straßengesetz innerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenzen reinigungspflichtig. Die Reinigungspflicht ist in Teilen entsprechend Straßenreinigungssatzung auf die Anlieger übertragen. Für die Reinigung durch die Stadt werden Gebühren erhoben, bei deren Bemessung die Kosten über einen mehrjährigen Zeitraum betrachtet werden sollen, maximal vier Jahre.

Somit war für die Jahre ab 2021 eine Neukalkulation auf Basis der Jahre von 2017 bis 2020 erforderlich, bei der auch die Anschaffung einer Kehrmaschine in diesem Jahr berücksichtigt wurde. Das Ergebnis ist die neue Gebührenhöhe, die pro Frontmeter bei wöchentlicher Reinigung 1,83 Euro, bei zweiwöchentlicher 1,28 Euro und bei vierwöchiger 93 Cent betragen soll.