Bürgermeister reagiert auf Personalnot bei Feuerwehr Bad Lobenstein

Bad Lobenstein  Nach Rassismusvorwürfen sind fünf Kameraden vorerst degradiert, dürfen aber als Einsatzkräfte wieder aktiv sein. Mit jedem wurden persönliche Gespräche durch den Dienstherren geführt.

Für bundesweite Schlagzeilen hatte im vorigen Jahr die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen gegen einzelne Angehörige der Bad Lobensteiner Feuerwehr gesorgt. Jetzt gibt es erste Maßnahmen durch den Bürgermeister als Dienstherren.

Für bundesweite Schlagzeilen hatte im vorigen Jahr die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen gegen einzelne Angehörige der Bad Lobensteiner Feuerwehr gesorgt. Jetzt gibt es erste Maßnahmen durch den Bürgermeister als Dienstherren.

Foto: Daniel Volkmann

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen einzelne Kameraden der Bad Lobensteiner Feuerwehr aufgrund von Chat-Inhalten in einer WhatsApp-Gruppe hatten dazu geführt, dass im vierten Quartal 2020 sechs Kameraden ihren Austritt erklärten. Damit wollten sie insbesondere Schaden am Ansehen der Feuerwehr als Institution abwenden, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind. Jetzt werden fünf Kameraden wieder ihren Dienst aufnehmen.

Austrittsgesuche "schwebend ruhend"

"Die Wehrführung der Feuerwehr Bad Lobenstein hat mit jedem einzelnen Kameraden ein Gespräch geführt", teilt Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) als Dienstherr mit, "in diesen Gesprächen wurde sich darauf verständigt, die Austrittsgesuche bis zum Abschluss der Ermittlungen schwebend ruhen zu lassen." Bei den betreffenden Kameraden handele es sich um langjährige und somit erfahrene Feuerwehrleute mit einer sehr guten Ausbildung. "Um den Erfahrungsstand dieser Kameraden zu erreichen, bedarf es einer mindestens vier Jahre währenden Ausbildung und vieler Einsätze", verdeutlicht Weigelt. Es handele sich unter anderem um Maschinisten mit der Befähigung, Feuerwehrfahrzeuge zu fahren sowie die Technik zu bedienen. "Und die sind, wie in vielen anderen Feuerwehren, auch bei uns in nicht ausreichender Anzahl vorhanden", so Weigelt.

Jeder Verlust schmerzt

Gerade in Zeiten von steigenden Einsatzzahlen und der Corona-Pandemie, "einer Pandemie, wie sie in dieser Stärke und Massivität bisher noch niemals vorkam", sei die Einsatzbereitschaft jedes einzelnen Kameraden entscheidend. Die Personalstärke der Bad Lobensteiner Feuerwehr reiche momentan nicht aus, um die Fahrzeuge mehrfach besetzen zu können. "Hier schmerzt natürlich jeder Verlust eines Feuerwehrmannes oder einer Feuerwehrfrau", stellt der Bürgermeister fest.

Bislang ein Strafbefehl

Weigelt selbst habe im vergangenen November und Dezember ebenfalls mit jedem einzelnen der betreffenden Kameraden ein persönliches Gespräch geführt. Dabei sei er zu der Auffassung gelangt, dass die vorgeworfenen Verfehlungen "nicht Bestandteil ihres Weltbildes" seien. Gegenstand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ist der Verdacht von Volksverhetzung aufgrund mutmaßlicher rassistischer Botschaften. Bislang sind ein Ermittlungsverfahren eingestellt und eins mit einem Strafbefehl abgeschlossen worden.

Vorerst eingeschränkte Führungsaufgaben

Auf Grund der personellen Notwendigkeit, den bisherigen Erkenntnissen der strafrechtlichen Ermittlungen sowie der Gespräche mit den jeweiligen Kameraden legte nun der Bürgermeister fest, dass fünf Kameraden mit sofortiger Wirkung wieder in den Dienst gestellt werden und an den Einsätzen sowie der - so weit möglichen - Ausbildung teilnehmen dürfen. Ein Kamerad halte an seinem Austrittsgesuch fest. In Abstimmung mit der Wehrleitung sei festgelegt worden, dass diese Kameraden bis zum Abschluss der Ermittlungsverfahren in den Dienstgrad des Feuerwehrmann-Anwärters zurückversetzt werden. Bei Einsätzen nehmen sie nach Einteilung durch die Führungskraft maximal die Aufgabe bis zur Stufe Truppführer oder Maschinist wahr. Führungsfunktionen wie Gruppen-, Zug- und Verbandsführer sowie eine Mitgliedschaft in der Wehrleitung sind vorerst ausgeschlossen.

Neubewertung nach Ermittlungsabschluss

Eine Neubewertung der Gesamtsituation soll durch die Wehrleitung sowie den Bürgermeister erfolgen, sobald die einzelnen Ermittlungsverfahren abgeschlossen sind. Sämtliche Maßnahmen seien mit den Kameraden besprochen und von diesen akzeptiert worden.