Demonstrieren bleibt in Bad Lobenstein und anderenorts im Saale-Orla-Kreis erlaubt

Bad Lobenstein.  Kommissarischer Fachdienstleiter Öffentliche Ordnung im Landratsamt Saale-Orla im Interview über die Querdenker-Demonstrationen

Marcel Rauner, Kommissarischer Fachdienstleiter Öffentliche Ordnung im Landratsamt Saale-Orla

Marcel Rauner, Kommissarischer Fachdienstleiter Öffentliche Ordnung im Landratsamt Saale-Orla

Foto: Alexander Hebensteit / Landratsamt Saale-Orla

Während kulturelle und sportliche Veranstaltungen aufgrund des Infektionsschutzes gegenwärtig nicht stattfinden dürfen, kommt es immer wieder zu Demonstrationen mit Menschenaufläufen, wie am Montag in Bad Lobenstein. Warum das möglich ist, darüber sprachen wir mit Marcel Rauner, Kommissarischer Fachdienstleiter Öffentliche Ordnung im Landratsamt Saale-Orla.

Wo werden diese Demonstrationen angemeldet und wer erteilt entsprechende Auflagen?

Sie sind bei der Versammlungsbehörde spätestens 48 Stunden vor Beginn anzumelden. Wird die Versammlung öffentlich beworben, so muss die Anmeldung 48 Stunden vor der Werbung eingehen. In einem Kooperationsgespräch werden die angemeldete Versammlung mit dem Versammlungsanmelder, der Polizei, der Ordnungsbehörde und dem Gesundheitsamt thematisiert und zu klärende Abläufe oder Versammlungsinhalte besprochen. Anschließend ergeht ein Auflagenbescheid, welcher neben allgemeinen Auflagen wie Alkoholverbot oder dem Verbot, Hunde zur Versammlung mitzuführen, auch versammlungsspezifische Auflagen enthält.

Weshalb müssen bei diesen „Spaziergängen“, wie sie montags jetzt stattfinden, keine Abstände eingehalten und Masken getragen werden?

Das ist so nicht richtig. Die Mindestabstände von 1,5 Meter zwischen Personen aus mehr als zwei Haushalten sind einzuhalten. Eine Maskenpflicht für Versammlungen gibt es grundsätzlich nicht, da die aktuelle Corona-Verordnung des Landes dies nicht vorsieht. Eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen besteht im Saale-Orla-Kreis nicht.

Ist es richtig, dass zwar keine Fackeln verwendet, aber trotzdem offenes Licht beispielsweise mit Kerzen genutzt werden dürfen? Womit wird ein Fackelverbot begründet?

Grundsätzlich kann jedes Kundgebungsmittel genutzt werden. Dies sind üblicherweise Plakate, Musik, Transparente oder ähnliches. Auch Kerzen können ein Kundgebungsmittel sein. Fackeln bedürfen jedoch einer besonderen Prüfung und Bewertung, da von diesen eine erheblich höhere Gefahr für die Versammlungsteilnehmer und die Brandsicherheit allgemein ausgeht. In jedem Einzelfall wird eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt. Ein Verbot von Fackeln gab es bisher im Saale-Orla-Kreis nicht.