Diskussion um Aus- und Weiterbildungszentrum Schleiz

Schleiz/Neustadt.  UBV-Fraktion will die AWZ GmbH in Schleiz auflösen, um Geld für den Kreishaushalt zu sparen. Doch sie scheitert mit dem Antrag im Kreistag.

Theaterleiter Peter Lemmer überwacht den Digital-Filmprojektor mit Server.

Theaterleiter Peter Lemmer überwacht den Digital-Filmprojektor mit Server.

Foto: Peter Cissek

Die UBV-Fraktion im Kreistag wollte die Aus- und Weiterbildungszentrum Schleiz GmbH (AWZ) auflösen lassen, um die Finanzsituation des Landkreises zu verbessern. Doch sie scheiterte mit ihrem Ansinnen nur knapp.

„Der Landkreis betreibt eine GmbH, die aus kommunalrechtlicher Sicht keine Pflichtaufgabe erfüllt. Ein Unternehmen privatrechtlicher Natur darf der Landkreis nur betreiben, wenn es zur Erfüllung von Pflichtaufgaben dient oder einen Ertrag abwirft. Das ist nicht der Fall, im Gegenteil. Der Landkreis zahlt einen Zuschuss zum Erhalt der GmbH. Die dort getätigten Aufgaben könnte die Kreisverwaltung miterledigen. Deshalb und wegen der angespannten Kreishaushaltslage ist es an der Zeit, dass die GmbH geschlossen wird“, forderte UBV-Fraktionsvorsitzender Andreas Scheffczyk.

AWZ-Geschäftsführer Matthias Rücknagel habe während einer Wirtschaftsausschusssitzung im August die Finanzen offen gelegt, entgegnete Ausschussvorsitzende Almut Lukas (Linke): „Es sind keine Riesenbeträge, die dort verbraucht werden.“ Das 2004 eröffnete und 2013 auf Digitaltechnik umgestellte Kino habe jährlich bis zu 15.000 Besucher. Das Filmtheater mache den Landkreis für junge Leute attraktiv und unterstütze mit seinem Gewinn die Finanzlage des AWZ. Ein Teil des Gebäudes sei an die Dekra vermietet. „Seit April 2006 betreibt das AWZ ein Medienzentrum mit über 10.000 Medien für die Schulen des Landkreises, was eine Pflichtaufgabe ist. Außerdem werden in dem Gebäude Lehrlinge beispielsweise zum Verkäufer und Konstruktionsmechaniker ausgebildet, auch in weiteren handwerklichen und hauswirtschaftlichen Berufen. Das berufsvorbereitende Jahr findet ebenfalls im AWZ statt. Wir wollen ja nicht, dass die Jugendlichen zu ihrer Ausbildung sonst wie weit fahren müssen, gerade in Zeiten, in denen man mehr auf den Umweltschutz achtet“, sagte Almut Lukas.

Der Landkreis und die Handwerkskammer haben seinerzeit mit Grenzlandfördergeldern dieses Haus gebaut, ausgestattet und kostenlos an die GmbH übertragen. Der Landkreis habe den Kredit getilgt und zahle eine Miete an das AWZ, entgegnete Scheffczyk. Wenn die GmbH aufgelöst wird, könne der Landkreis das Gebäude an die Berufsschule vermieten, meinte der UBV-Vorsitzende. Der Kreis könnte jährlich 50.000 bis 100.000 Euro sparen, so Scheffczyk.

Der UBV-Antrag wurde mit zwölf Ja- und 14 Nein-Stimmen abgelehnt.