Kreistag entscheidet

Kampf nicht nur gegen Rechtsextremismus

Schleiz.  Der Saale-Orla-Kreis will Bundesprogramm „Demokratie leben“ gegen jeglichen Extremismus nutzen.

So  etwas  soll  sich  im  Saale-Orla-Kreis  nicht wiederholen. Weit  über 1000 Gäste besuchten  ein  nicht genehmigtes Rechtsrockkonzert  am  2.  April  2005 im Pößnecker Schützenhaus. Inzwischen  ist  das Kulturhaus nicht mehr  in Hand  einer  Londoner Stiftung eines  inzwischen verstorbenen  deutschen  Neonazis, sondern in Besitz  der Stadt Pößneck. Archivfoto:

So etwas soll sich im Saale-Orla-Kreis nicht wiederholen. Weit über 1000 Gäste besuchten ein nicht genehmigtes Rechtsrockkonzert am 2. April 2005 im Pößnecker Schützenhaus. Inzwischen ist das Kulturhaus nicht mehr in Hand einer Londoner Stiftung eines inzwischen verstorbenen deutschen Neonazis, sondern in Besitz der Stadt Pößneck. Archivfoto:

Foto: Peter Cissek

Der Saale-Orla-Kreis wird vermutlich weiterhin das Bundesprogramm „Demokratie leben“ in Anspruch nehmen. Doch wahrscheinlich nicht so, wie es sich die Antragsteller Janina Geiler und Steve Richter von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag vorgestellt haben. Während sie ein Programm gegen den Rechtsextremismus gefordert haben, wird sich dieses gegen jeglichen Extremismus richten. Wolfram von Brandenstein (AfD) vermisste, dass Linksextremismus und Gewalt durch Muslime bislang im Programm nicht berücksichtigt wurden.

Der Antrag der Grünen wurde in einer früheren Kreistagssitzung in den Jugendhilfeausschuss verwiesen, der sich mit dem Thema beschäftigte, wie der Ausschussvorsitzende Wolfgang Kleindienst (UBV) erklärte. „Der Landrat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Jugendamt eine Abfrage bei den Freien Trägern der Jugendarbeit im Landkreis vorzunehmen, um festzustellen, durch wen eine externe Koordinierungsstelle für den Zeitraum des Programms bis 2024 wahrgenommen werden kann. Das Ergebnis soll bis 30. November 2019 vorliegen. Dann soll entschieden werden, ob die Koordinierungsstelle weiterhin beim Landratsamt bleiben oder bei Freien Trägern angesiedelt werden soll“, so Kleindienst.

„Anschließend prüft die Geschäftsstelle, ob die Projekte förderfähig sind. Falls ja, werden diese dem Begleitausschuss zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Richteten sich die Projekte früher ausschließlich gegen den Rechtsextremismus, so richten sie sich heute gegen jeglichen Extremismus“, sagte Landrat Thomas Fügmann (CDU) zur jüngsten Kreistagssitzung. Janina Geiler von den Grünen zeigte sich mit der Änderung einverstanden.

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