Kreistag stimmt dem „Hirsch“-Abriss in Hirschberg zu

Hirschberg/Neustadt.  Der Saale-Orla-Kreis will für einen Abriss in der finanzschwachen Stadt Hirschberg 200.000 Euro vorschießen. Das wurde nicht kritiklos hingenommen.

Das einsturzgefährdete Gebäude "Goldener Hirsch" gegenüber dem Rathaus in Hirschberg soll abgerissen werden.

Das einsturzgefährdete Gebäude "Goldener Hirsch" gegenüber dem Rathaus in Hirschberg soll abgerissen werden.

Foto: Peter Cissek

Der Saale-Orla-Kreis wird 200.000 Euro für den Abriss und die Entsorgung des Bauschutts des einsturzgefährdeten einstigen Gasthauses gegenüber dem Hirschberger Rathaus vorschießen. Darauf verständigten sich die Kreistagsmitglieder mehrheitlich nach langer Diskussion.

„Die Wahrscheinlichkeit, dass der Landkreis das Geld wiederbekommt, liegt bei null“, kritisierte Christian Herrgott (CDU). „Das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und nicht des Landkreises“, stimmte Thomas Weigelt bei. Das UBV-Kreistagsmitglied, das auch Bad Lobensteiner Bürgermeister ist, nannte Beispiele, in denen die Kurstadt unter Einbeziehung von Fördermitteln selbst aktiv wurde. Auch beim alten Sanatorium an der Hauptstraße, das einsturzgefährdet war, handelte Bad Lobenstein eigenständig. Ähnlich wie Weigelt forderte auch der Pößnecker Bürgermeister Michael Modde (CDU) als Kreistagsmitglied Gleichberechtigung. „Es gibt eine gewisse Sorglosigkeit im Landratsamt, was das Geldausgeben betrifft“, sagte er. Modde sagte, dass die Landesmittel zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen nicht für einen „Abriss de luxe“ verwendet werden dürften, was UBV-Fraktionschef Andreas Scheffczyk ähnlich sah.

Landrat Thomas Fügmann (CDU) entgegnete, dass der Saale-Orla-Kreis den ersten Coronafall in Thüringen hatte, rechtzeitig Schutzausrüstung kaufte und nicht erst, „als die Preise durch die Decke gegangen sind“. Somit habe der Landkreis Geld gespart, das nun in die Ersatzvornahme investiert werden könne. Unterstützung bekam er vom Hirschberger Uwe Thrum (AfD), der die öffentlichen Gelder in diesem Fall sinnvoller angelegt sieht als die „zwei Millionen für die Videoüberwachung in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl“.

Nachdem ein Änderungsantrag des UBV-Fraktionsvorsitzenden Scheffczyk mehrheitlich abgelehnt wurde, stimmte der Kreistag mit 20 Ja- bei acht Nein-Stimmen dem ursprünglichen Antrag zu.

Auf Grund langen Leerstandes des einstigen Gasthauses „Goldener Hirsch“ sowie der Untätigkeit ständig wechselnder Eigentümer des Gebäudes vis-à-vis des Rathauses habe die Kreisverwaltung im Jahr 2016 ein ordnungsbehördliches Verfahren eingeleitet. Das Gebäude ist einsturzgefährdet, zwei öffentliche Verkehrsflächen sind beeinträchtigt, sodass ein weiteres Abwarten aus Sicht der unteren Bauaufsichtsbehörde nicht mehr zu verantworten sei. Die Abbruchverfügung ist mittlerweile bestandskräftig, erklärte Bauordnungsfachdienstleiter Bernd Müller vor der Abstimmung.