Meine Meinung: Forderungen an den Freistaat

Oliver Nowak über die Vorschläge von Manuel Metzner.

Oliver Nowak 

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Foto: Andreas Wetzel

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Der Offene Brief von Manuel Metzner an seine Stadtratskollegen und den Schleizer Bürgermeister Marko Bias zeigt, was in der Kreisstadt Schleiz schief läuft. Denn vonseiten der Stadtverwaltung ist zum Thema der Corona-Pandemie noch nichts passiert. Und auch nicht beim Stadtrat.

Offene Briefe haben zurzeit wieder Saison. Sie sind dafür geschaffen, eine Diskussion in die Öffentlichkeit zu bringen. Doch im Fall von Manuel Metzners Offenem Brief sehe ich dieses Mittel als überzogen. Selbstverständlich wollen Bürger und Unternehmer wissen, was die Stadtpolitik für sie tun kann. Dafür bedarf es aber keiner öffentlichen Aussprache über einen Offenen Brief oder Facebook. Stattdessen sollten sich die Stadtratsmitglieder absprechen, welche Forderungen sie zum Beispiel an die Landesregierung stellen sollten. Und diese Forderungen könnten dann Bürgern und Unternehmern präsentiert werden. Forderungen an den Freistaat zu richten, sind unumgänglich, denn wirtschaftlich kann die Stadt Schleiz nicht viel für die Kreise aufbringen.

Ob Ratssitzungen, wie zum Beispiel eine Sonder-Stadtratssitzung, rechtlich möglich sind, scheint überdies noch nicht abschließend geklärt. Zwar heißt es nach einem Schreiben des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes vom 20. März, dass Gremiensitzungen auch zu den verbotenen „Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen“ zählen. Allerdings sind im Erlass des Freistaates Thüringen vom 24. März „die Teilnahme an Sitzungen“ möglich.

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