Rückkauf des Schleizer Krankenhauses vorerst ausgeschlossen

Schleiz/Greiz.  Kein Geld im Kreishaushalt für Erwerb des Schleizer Krankenhauses.

Über dem Schleizer Krankenhaus schwebt eine dunkle Wolke.

Über dem Schleizer Krankenhaus schwebt eine dunkle Wolke.

Foto: Oliver Nowak

Der Landrat des Saale-Orla-Kreises, Thomas Fügmann (CDU), versucht, mit Bedacht seine Worte zu wählen, wenn er über das Schleizer Krankenhaus und Martina Schweinsburg spricht. Schweinsburg, ist die Greizer Landrätin und deshalb auch Aufsichtsratsvorsitzende der zum Landkreis Greiz gehörenden Krankenhäuser von Schleiz und Greiz.

„Wir haben auch wirklich strenge Vertraulichkeit vereinbart“, sagt er. „Ich behalte also wirklich jetzt die Dinge zu 100 Prozent bei mir“, schiebt er nach. Er habe kein Interesse, dass Gerüchte oder Falschinformationen am Ende nur zu Frust führen und Unsicherheit verbreiten. „Die Zielstellung ist, dass wir das Schleizer Krankenhaus in eine gute Zukunft führen. Das heißt also auch für mehrere Jahre.“ Wahrscheinlich würden erst Ende März oder Anfang April konkrete Fakten benannt werden, wie es mit dem Schleizer Krankenhaus weitergehen könnte. Auch, dass bald das Ende der Intensivmedizin im Schleizer Krankenhaus bevorstehen könnte, habe er gehört. „Ich kenne die Gerüchte, aber ich kann sie weder dementieren noch bestätigen“, sagt er. Die Bedeutung des Krankenhausstandortes Schleiz sei aber auch in höheren Ebenen durchaus bekannt. „Es gibt von der Bundesebene eine Unterstützung für das Krankenhaus Schleiz in Höhe von 400.000 Euro pro Jahr, weil eben dieses Haus rein von seiner strategischen Lage eine besondere Bedeutung hat.“

Vertrag verpflichtet zum Weiterbetrieb

Fügmann pocht auf den Vertrag, den der Saale-Orla-Kreis zum Verkauf des Schleizer Krankenhauses einst mit dem Landkreis Greiz abgeschlossen hat. In Paragraph 35.1 geht es um die Fortführungspflicht und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Versorgung. Wortwörtlich heißt es dort: „Der Käufer verpflichtet sich, das Klinikum solang und soweit fortzuführen, als das Klinikum in den in Ziffer 39 genannten Thüringer Krankenhausplan mit aufgenommen ist.“ Das Schleizer Krankenhaus ist bis 2022 dort aufgenommen. Weiterhin heißt es im Vertrag: „Es wird während dieses Zeitraums die Grund- und Regelversorgung durch das Klinikum mindestens in dem im Thüringer Krankenhausplan vorgesehenen Umfang aufrechterhalten.“

Alle Beiträge zur ungewissen Zukunft der Krankenhäuser Schleiz und Greiz

Der Krankenhausplan sieht bis 2022 in der Chirurgie sechs Betten, in der Gynäkologie elf, in der Inneren Medizin 66 und in der Intensivmedizin sechs Betten vor. „Auf diesen Vertrag poche ich natürlich“, sagt Fügmann.

Das Abwerben von Personal in ein anderes Haus sei laut Fügmann ein ganz normaler Vorgang in der Wirtschaft. Und: „Was intern dort passiert, da hab ich als Landrat überhaupt keinen Einfluss“, sagt er über das Abwerben von Personal des Schleizer Krankenhauses vom Greizer Krankenhaus – also innerhalb des gleichen Unternehmens. Finanziell sei es für den Saale-Orla-Kreis „definitiv zurzeit nicht“ möglich, das Schleizer Krankenhaus zu übernehmen. „Ich habe zurzeit null Euro, um irgendwo im Prinzip etwas gestalten zu können in Richtung Krankenhaus.“ Der Kreistag könne ihn zwar dazu ermächtigen und dafür stimmen, Gelder dafür auszugeben, aber es gebe zurzeit dafür leider kein Geld.

Kein Geld im Kreishaushalt für Krankenhaus

Auch sei über einen möglichen Kaufpreis des Schleizer Krankenhauses unverbindlich gesprochen worden, auch um den symbolischen Kaufpreis von einem Euro, aber das Ergebnis dieses Gespräches unterliege der Schweigepflicht. Da das Schleizer Krankenhaus keine eigene Verwaltung mehr habe, müsste ebendiese erst aufgebaut werden, würde der Saale-Orla-Kreis das Krankenhaus übernehmen.

Die Probleme eines kleinen Krankenhauses blieben laut Fügmann aber die gleichen, unabhängig davon, welcher Landkreis als Kommunaler Träger die Verantwortung trage. „Jetzt muss mir mal einer erklären, dass wir es besser können als Greiz“, sagte Fügmann. Martina Schweinsburg bemühe sich intensiv um eine Lösung und ließe das Schleizer Krankenhaus nicht hängen.

Den Verlust im Schleizer Krankenhaus, wenn er entsteht, trage der Landkreis Greiz. „Und jetzt überzeugen Sie mal die Kreistagsmitglieder von Greiz, Kreisumlagenmittel außerhalb des Landkreises einzusetzen. Deshalb habe ich Verständnis, dass sie nach einer Lösung sucht, die am Ende auch tragfähig ist“, schloss Landrat Fügmann.

Dem Vernehmen nach wird der Landkreis mit Thomas Fügmann an der Spitze das Schleizer Krankenhaus nicht kaufen.

Die Verluste von mehr als 1,5 Millionen Euro jährlich würden den Landkreis quasi binnen zwei Jahren in die Pleite treiben. Zudem könnte dann auch der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verlangen, dass der Saale-Orla-Kreis den Verlust des Krankenhauses in Pößneck übernehmen solle.

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