Schleiz: Diverse Möglichkeiten zur Bevölkerungswarnung

Schleiz.  Alex Neumüller verteidigt seinen Pläne zum Bevölkerungswarn-Konzept. Auch für Städte wie Schleiz könnten alternative Warnmöglichkeiten herausgearbeitet werden

Alex Neumüller ist CDU-Kreistagsmitglied und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Harra.

Alex Neumüller ist CDU-Kreistagsmitglied und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Harra.

Foto: FFW Harra

Das CDU-Kreistagsmitglied Alex Neumüller verteidigt seine vom Kreistag mit einem positiven Beschluss verabschiedeten Pläne zur Aufstellung eines Konzeptes zur Bevölkerungswarnung. Im Nachgang des Beschlusses gab es unter anderem Kritik vom Schleizer Stadtbrandmeister Ronny Schuberth, dessen Wehr jährlich oft mehr als 200 Mal ausrücken muss.

„Es geht bislang nur um die Erstellung eines Konzeptes, in das auch eine Sirenenalarmierung mit einbezogen werden sollte. Es geht aber nicht ausschließlich um die Aufstellung von neuen Sirenen, sondern auch um andere Warnmöglichkeiten“, sagt Neumüller. Die Kritik vom Schleizer Stadtbrandmeister Ronny Schuberth nehme er deshalb als Diskussionsbeitrag war.

Es ginge um ein großes überspannendes Konzept, dass die Möglichkeiten der Bevölkerungswarnung aufzeigen solle. Unter anderem auch durch die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (NINA), die bereits vom Landratsamt bedient werden kann. Darüber hinaus wären Push-Nachrichten von Medienpartnern denkbar. „Für Kleinstsiedlungen gibt es eventuell bessere Lösungen als eine stationäre Sirene. Zum Beispiel gab es früher Sirenenanhänger für Fahrzeuge, mit denen durch betroffene Gebiete gefahren wurde“, sagt Neumüller. Auch für Städte wie Schleiz, die viele Sirenen bräuchten, könnten durch das Konzept alternative Warnmöglichkeiten herausgearbeitet werden. Weitere Details, wie zum Beispiel in Gehörloseneinrichtungen gewarnt werden könnte, seien Detailanpassungen, die im Nachgang bestimmt werden können. Das Konzept würde sich in mehreren Stufen einteilen lassen. Neumüller forderte von der Landkreisverwaltung bis Ende Januar 2021 das Grundkonzept.

Vorteilhaft sieht Neumüller den Umstand der unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen. „Auf der Bundesinnenministerkonferenz wurde 2019 ein einheitliches Sirenensignal zur Bevölkerungswarnung beschlossen. Durch das Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz ist geregelt, dass Landkreise und der Freistaat für die Umsetzung dessen verantwortlich sind. Das bringt in Zusammenarbeit mit den Kommunen den Vorteil, dass bei der Umsetzung die spezifischen Gegebenheiten jeder Kommune beachtet werden kann“, schließt Neumüller.