Sozialleistungen

Unterhaltsvorschuss für über 1000 Kinder im Saale-Orla-Kreis

Schleiz.  Der Fachdienst Wirtschaftliche Familienhilfe/Jugendamt informiert über das Verfahren zum Bezug von Unterhaltsvorschuss.

Mehr als 1000 Elternteile bekommen von Saale-Orla-Kreis Unterhaltsvorschuss bezahlt.

Mehr als 1000 Elternteile bekommen von Saale-Orla-Kreis Unterhaltsvorschuss bezahlt.

Foto: Andreas Gebert / dpa

Im Saale-Orla-Kreis wird in mehr als eintausend Fällen ein Unterhaltsvorschuss für Kinder gezahlt. Darüber informiert der Fachdienst Wirtschaftliche Familienhilfe/Jugendamt des Landratsamtes. Anspruch darauf haben Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und keinen oder keinen regelmäßigen Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten. So werden auf Antrag für Kinder von 0 bis 5 Jahren bis zu 150 Euro monatlich, Kinder von 6 bis 11 Jahren bis zu 202 Euro monatlich, Kinder von 12 bis 17 Jahren bis zu 272 Euro monatlich gezahlt; jeweils abzüglich des Erstkindergeldes.

Seit einer Gesetzesänderung zum Unterhaltsvorschuss im Jahr 2017 sind die Zahlungen nicht mehr auf maximal sechs Jahre begrenzt. Bis zum vollendeten 18. Lebensjahr kann unter bestimmten Voraussetzungen Unterhaltsvorschuss gewährt werden. Welcher Antrag für den Unterhaltsvorschuss korrekt und vollständig auszufüllen ist, welche Dokumente, Belege, Auskünfte dazu vorliegen müssen und vieles mehr erfahren die Eltern im Fachdienst Wirtschaftliche Familienhilfe/Jugendamt. „Den Antrag kann derjenige Elternteil stellen, in dessen Haushalt die Kinder leben“, erklärt Fachdienstleiterin Sybille Guber. Meist sind dies die Mütter. „Wir schicken in der Regel die Anträge zu und vereinbaren einen persönlichen Termin mit den Eltern im Landratsamt“, so Guber weiter.

Anschließend werden die unterhaltspflichtigen Elternteile angeschrieben, von denen rund 80 Prozent dann selbst den Unterhalt für ihre Kinder zahlen. Der Vorschuss wird in der Regel dann gewährt, wenn die unterhaltspflichtigen Elternteile zur Zahlung finanziell nicht in der Lage sind oder wenn beispielsweise ein Vater des Kindes nicht bekannt ist. Voraussetzung ist, dass wahrheitsgemäße Angaben gegenüber der Behörde gemacht werden. So habe es zuletzt einen Fall gegeben, dass eine Mutter über Jahre gewährten Unterhaltsvorschuss an das Landratsamt zurück zahlen musste, weil sie den, ihr bekannten, Vater des Kindes nicht angegeben hatte, dieser sich aber bei der Behörde meldete. Schließlich wird der vom Staat gezahlte Vorschuss von den jeweils unterhaltspflichtigen Elternteilen generell zurück gefordert.

Die acht Mitarbeiter des Bereichs Unterhaltsvorschuss im Fachdienst Wirtschaftliche Familienhilfe/Jugendamt stehen dazu nicht selten mit anderen Behörden wie Einwohnermeldeämtern in Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Rentenstellen, dem Bundeszentralabruf für Steuern sowie dem Bundesamt für Justiz in Verbindung. „Wir haben auch immer wieder mit Rechtsanwälten und ausländischen Botschaften Kontakt“, beschreibt Sybille Guber. Nicht selten werden auch Dolmetscher gebraucht, um Fragen mit Eltern zu klären, die nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft haben beziehungsweise die deutsche Sprache sprechen. Beispielsweise nach Ungarn, Tschechien, Italien, Tunesien, Neuseeland oder in die Schweiz habe die Schleizer Behörde schon geschrieben, um über die dortigen Botschaften Kontakt zu Eltern für im Saale-Orla-Kreis lebende Kinder zu bekommen. Es werden die Lebensumstände und Einkünfte der Unterhaltspflichten geprüft und jährlich werde die Überprüfung wiederholt.

Unterhaltsvorschuss wird erhöht

Generell sei jedoch ein Großteil der Eltern aufgrund zu geringen Einkommens nicht zur vollständigen Rückzahlung in der Lage, konstatiert das Landratsamt. Die Recherchen zu den Unterhaltspflichtigen und deren Einkommen gestalten sich teilweise langwierig. Verblüffend schnell werden dagegen die Bescheide an die Unterhaltsberechtigten über Veränderungen beim Unterhaltsvorschuss erstellt, heißt es aus dem Landratsamt. Dank aktueller Computerprogramme inklusive der Versandmöglichkeit per E-Post-Brief würden hunderte Schreiben binnen weniger Minuten erstellt, automatisiert ausgedruckt und in Briefumschläge gesteckt. „Diese Briefe haben auch ohne Unterschrift eines Mitarbeiters Gültigkeit“, informiert Fachdienstleiterin Sybille Guber. Auf diese Weise erfahren im Dezember rund eintausend Eltern im Saale-Orla-Kreis von einer weiteren Erhöhung des Unterhaltsvorschusses. Denn zum 1. Januar 2020 steigen die Beträge. Der Unterhaltsvorschuss beträgt dann monatlich für Kinder von 0 bis 5 Jahren bis zu 165 Euro, für Kinder von 6 bis 11 Jahren bis zu 220 Euro, für Kinder von 12 bis 17 Jahren bis zu 293 Euro. Immer häufiger, so stellten die Mitarbeiter des Bereiches Unterhaltsvorschuss fest, leben Kinder getrennter Eltern im Saale-Orla-Kreis im so genannten Wechselmodell. Das heißt, sie wohnen beispielsweise jeweils eine Woche bei der Mutter, eine Woche bei ihrem Vater. Nicht selten entfalle dann die Unterhaltsforderung an ein Elternteil, weil ja beide – im Wechsel – für den Unterhalt des Kindes aufkommen. Die meisten der insgesamt rund 12 000 minderjährigen, unterhaltsberechtigten Kinder in unserem Kreis leben übrigens in Familien mit einem, zweien oder drei Kindern. Spitzenreiter der letzten Jahre war eine Familie mit 13 Kindern. Etwa die Hälfte der Kinder beziehungsweise deren alleinerziehende Elternteile sind auf Leistungen des Arbeitslosengeldes II - Hartz IV - angewiesen. In diesen Fällen werde jeweils geprüft, ob die Eltern aus dem Unterhaltsvorschuss oder aus Hartz IV höhere Leistungen erhalten können. Diese werden dann beantragt. Mehrfach hätten Eltern angefragt, warum sie im Zuge der Erhöhung des gesetzlichen Kindergeldes in diesem Jahr keine Erhöhung der Unterhaltszahlungen bekommen hätten. „Weil der Anspruch auf Unterhalt sinkt, je höher der Kindergeldbetrag steigt“, erklärt Fachdienstleiterin Sybille Guber.

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