Corona reißt Löcher in den Schmöllner Haushalt

Schmölln.  Weniger Einnahmen und höhere Kosten im Zuge der Pandemie belasten auch die Stadt Schmölln.

So sieht es aktuell im Gewerbegebiet Crimmitschauer Straße aus, das in den vergangenen zwei Jahren für rund 6,3 Millionen Euro erweitert wurde. Die Gewerbesteuereinnahmen sind eine wichtige Stütze für den Haushalt der Stadt. 

So sieht es aktuell im Gewerbegebiet Crimmitschauer Straße aus, das in den vergangenen zwei Jahren für rund 6,3 Millionen Euro erweitert wurde. Die Gewerbesteuereinnahmen sind eine wichtige Stütze für den Haushalt der Stadt. 

Foto: Jana Borath

Die Corona-Krise trifft die Stadt Schmölln hart, aber wohl nicht dramatisch. Das ist das vorläufige Fazit des Interims-Kämmerers Frank Schmitt. Er erläuterte auf der jüngsten Stadtratssitzung, wie sich die Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen der Knopfstadt auswirken dürften. „Wir kommen nicht mit einem blauen Auge davon. Eher mit zwei blauen Augen, ein paar schweren Prellungen und mit der Aussicht auf ein gebrochenes Bein“, umschrieb er.

Derzeit lägen die Gewerbesteuereinnahmen um etwa 8,3 Prozent unter der Planzahl, was auf zwei Ursachen zurückzuführen sei. So seien die Gewerbesteuervorauszahlungen um 452.607 Euro niedriger, weil die entsprechenden Unternehmen Anträge auf Stundung oder Herabsetzung der Gewerbesteuer gestellt haben. Davon wurden bis Dienstag 16 Anträge bei der Stadtverwaltung eingereicht. Bereits gezahlte Gewerbesteuern wurden von der Stadt bislang in Höhe von 106.477 Euro zurückerstattet. Das ergebe eine Summe von rund 559.084 Euro. „Das ist das, was wir Corona zurechnen können“, so der Kämmerer. Zugleich seien aber auch aus dem Jahr 2018 noch Steuern in Höhe von rund 318.000 Euro eingegangen. „Es gibt also keinen Grund, in Panik zu verfallen“, so Schmitt weiter.

In der Fläche drohen Probleme

Allgemein ließen sich die Anträge in zwei Kategorien einteilen: Bei manchen merke man sofort, dass es dem Unternehmen wirtschaftlich schlecht gehe und dieses nicht in der Lage sei, Gewerbesteuer zu entrichten. Bei anderen habe er aber den Eindruck von Mitnahmeeffekten. „Dort wird voll weiter produziert, es handelt sich hier eher um eine Liquiditätsfrage“, so Frank Schmitt. Dies sei aber für den Haushalt kein Problem, da die Steuer eben zu einem späteren Zeitpunkt gezahlt werden müsse. Die aktuelle Hochrechnung gehe von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,85 Millionen Euro aus, was aber bis Jahresende vermutlich noch steigen werde.

„Mit Corona ist es schwieriger zu prognostizieren. In den letzten Wochen sind die Bescheide aber stabil gewesen, so dass am Jahresende noch eine fünf oder sogar eine sechs vorne dran stehen könnte“, sagt der Kämmerer. „Nur weil es bei der Gewerbesteuer noch glimpflich aussieht, bedeutet das nicht, dass es in der Fläche keine Probleme gibt“, mahnte Frank Schmitt den Stadtrat. Als Beispiel nannte er die kleinen Händler in der Innenstadt, die zwar relativ wenig zum Gewerbesteueraufkommen beitragen, aber viele Arbeitsplätze bieten und einen großen Beitrag zur Lebensqualität leisten.

Zudem ist die Gewerbesteuer zwar die größte, aber nicht die einzige Einnahmequelle, bei der Verluste drohen. So sind auch im Bereich der Vergnügungssteuer vier Anträge bei der Stadt eingegangen. Wegen der wochenlangen Schließung vieler Gaststätten sei nämlich auch an den Spielautomaten kein Umsatz möglich gewesen. Von den bereits gezahlten Steuern hat die Stadtverwaltung hier bislang 2745 Euro zurückerstattet.

Hinzu kommen Zusatzaufwendungen, die sich noch nicht richtig beziffern ließen. Diese hängen meist mit den Hygienekonzepten zusammen, wie Kosten für Plexiglasscheiben und Hygienespender. Kein großes Loch werden hingegen die fehlenden Elternbeiträge für die Kindergärten verursachen. Durch die Landesregierung wurde bereits zugesichert, dass diese den Kommunen erstattet werden sollen, so Hauptamtsleiterin Jaqueline Rödel: „Die Herausforderung wird jedoch sein, mit dem Personal auszukommen, das wir schon vor Corona hatten und dennoch die Betreuung abzusichern.“

Ungewissheit herrscht jedoch bei den Einnahmeausfälle des Tatami. Laut Stadtwerke-Geschäftsführer Severin Kühnast belastet die Corona-bedingte Schließung des Bades die Bilanz mit rund 80.000 Euro pro Monat. Dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Kommunen inzwischen einen finanziellen Ausgleich in Aussicht gestellt hat, bezeichnet Kämmerer Schmitt in der Hinsicht als „beruhigend“.