Corona-Kontrollen: Einsatz der Bundespolizei im Altenburger Land denkbar

Altenburg.  Das Landratsamt arbeitet an einem Konzept, um die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen im Altenburger Land besser kontrollieren zu können.

Eine Streife der Bundespolizei kontrolliert in der Nacht die Einhaltung der Sperrstunde und der Kontakteinschränkungen (Symbolbild).

Eine Streife der Bundespolizei kontrolliert in der Nacht die Einhaltung der Sperrstunde und der Kontakteinschränkungen (Symbolbild).

Foto: Paul Zinken / dpa

Ob der in Berlin vereinbarte zweite Corona-Lockdown ab Montag, 2. November, für Thüringen und das Altenburger Land gilt, entscheidet sich am Wochenende, wenn der Landtag in einer Sondersitzung darüber berät. Im Altenburger Land jedoch tritt auf jeden Fall am Sonntag, 1. November, jene strengere Allgemeinverordnung in Kraft, die das Landratsamt am Mittwoch dieser Woche ankündigte. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog

Ob das Papier nach 24 Stunden dann schon wieder unnötig wird, kann in der Kreisbehörde momentan aber niemand sagen. Behördensprecherin Jana Fuchs: „Die Allgemeinverordnung gilt für Sonntag. das ist sicher. Danach gilt sie bis zum 15. November, sofern es keine Verordnung des Freistaates Thüringen gibt.“

Ganz gleich, was ab Montag Sache ist, der Landkreis will die getroffenen Corona-Schutzmaßnahmen strenger kontrollieren. Die Kreisbehörde arbeitet dafür an einem Konzept, wie das personell möglich werden kann. Unterstützung der Bundespolizei dafür, wie sie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) inzwischen ins Spiel gebracht hat, kann sich das hiesige Landratsamt durchaus vorstellen. Laut Fuchs wurden seit der Corona-Pandemie über 700 Ordnungswidrigkeiten nach den Bußgeldvorschriften der Thüringer Corona-Eindämmungsverordnungen eingeleitet. In etwa 550 Fällen wurden Bußgelder erlassen, über 160 Verfahren sind derzeit in Bearbeitung. Die Summe der rechtskräftigen Bußgelder beträgt rund 65.000 Euro. Am meisten geahndet wurden Verstöße gegen das Verbot von Veranstaltungen, Ansammlungen oder sonstige Zusammenkünfte im öffentlichen und im privaten Raum.

Zudem hat der Amtsarzt bereits vor Wochen speziell die Discounter sowie die Baumärkte schriftlich darauf hingewiesen, dass die Hygienemaßnahmen unbedingt einzuhalten sind und von den Kunden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Jana Fuchs: „Einzelhandelsgeschäfte sind auch Hausrechtsinhaber und können Kunden ohne eine entsprechende Mund-Nasenbedeckung den Zutritt verweigern."

Polizei und Landkreis arbeiten laut Fuchs beim Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zudem eng zusammen. Auch gebe es eine enge Kooperation mit den Ordnungsbehörden der Städte, Verwaltungsgemeinschaften und der Gemeinde Nobitz.