Meine Woche

Fragen kostet ja nichts

Jana Borath über Ignoranz und vereinte Kräfte

Jana Borath

Jana Borath

Foto: Peter Michaelis

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Kaum steht das erste Adventswochenende ins Haus, schon beginnt allerorten Betriebsamkeit. Mitunter eine sehr hektische. Nicht frei davon war in dieser Woche jedenfalls der Kreistag Altenburger Land. Seine Mitglieder berieten am Mittwoch den Haushaltsplan für 2020 und brachten ihn erfolgreich durch. Wie es sich gehört in der letzten Sitzung eines Jahres. Allerdings erinnerte der Vorgang eher einem Durchboxen, wofür Christdemokraten, freie Liberale und AfD gemeinsam in den Ring stiegen. Mit vereinten Stimmen bewahrten sie CDU-Landrat Uwe Melzer vor einer Blamage. Die drohte ihm, weil sein Haus für den vorgelegten Etatentwurf gehörig Kritik einstecken musste. Vor allem der Umlage wegen, mit der der Kreis die Kommunen im Altenburger Land 2020 erneut kräftig zur Kasse bitten wird. Freier Gestaltungsspielraum und ein gerüttelt Maß politischer Eigenständigkeit? Für die meisten der Städte und Gemeinden im Altenburger Land sind dies seit Jahren Fremdworte, weil sie Mangel verwalten oder am finanziellen Tropf hängen müssen. Die Hoffnung, dass sich dieser Zustand ändert mit einem Landrat, der viele Jahre als Chef einer Verwaltungsgemeinschaft mit ihnen im selben Boot saß, ist offenbar verflogen. Dafür spricht die spektakulär niedrige Beteiligung an der Anhörung, die das Landratsamt zur geplanten Höhe der Kreisumlage durchführte. Von 30 kreisangehörigen Städten und Gemeinden reichten lediglich fünf eine Stellungnahme ein, sechs gaben eine Fehlmeldung ab, die restlichen reagierten erst gar nicht. Eine Tatsache, die Uwe Melzer im Kreistag den Kommunen vorwarf. Dabei wäre die Frage nach dem Warum angebrachter. Ist das Tischtuch zwischen Landratsamt sowie Städten und Gemeinden nun endgültig zerschnitten? Oder ist bei den Bürgermeistern und in den Gemeinderäten vor Ort der letzte Rest Enthusiasmus bleierner Resignation gewichen? Sicher ist jedenfalls, dass nichts davon gut ist für das Altenburger Land. Das braucht nämlich nach wie vor vereinte Kräfte, die es nach vorne bringen.

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