Inhaltliche Debatte zum Haushalt vermisst

Schmölln.  Schmöllner Stadträte liegen wegen des beschlossenen Haushalts im Clinch.

Stadtrat Jürgen Keller lässt Kritik nicht auf sich sitzen.

Stadtrat Jürgen Keller lässt Kritik nicht auf sich sitzen.

Foto: Andreas Bayer

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Die Kritik an der Fraktion Bürger für Schmölln lässt deren Chef Jürgen Keller nicht auf sich sitzen. Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt wurden ihm und seinen Mitstreitern von der Fraktion Wählervereinigung für das neue Schmölln (WV) vorgeworfen, keine Verantwortung übernehmen zu wollen.

Jürgen Keller vermisst in dem Beitrag, den Andy Franke als Vorsitzender der WV-Fraktion an uns geschickt hat, die inhaltliche Debatte. Und er fragt sich, weshalb es nicht erlaubt sein soll, sich zu Einzelpositionen des Haushalts zu äußern. „Warum müssen vorher Anträge gestellt werden?“, so Keller und fragt weiter: Reicht es aus zu sagen, man habe sich ernsthaft Gedanken gemacht, wenn man dann trotzdem einem „unstreitig problematischen Haushalt“ ohne auch nur eine inhaltliche Äußerung zustimmt?

Franke sei in der bewussten Ratssitzung nicht da gewesen, er „maßt sich aber trotzdem an, unserer Fraktion Handlungsanweisungen zu geben“, echauffiert sich Jürgen Keller.

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