Integrationsarbeit über den Jahreswechsel gesichert

Altenburg.  Integratives Zentrum Futura erhält nach zähem Ringen im Kreistag einmaligen Zuschuss

Integrationsmanagerin Ivy Bieber vom Verein Futura freut sich über die gelungene Finanzierung durch den Landkreis.

Integrationsmanagerin Ivy Bieber vom Verein Futura freut sich über die gelungene Finanzierung durch den Landkreis.

Foto: Andreas Bayer

Ivy Bieber ist erleichtert: „Nach den Debatten habe ich sehr daran gezweifelt, dass wir das Geld bekommen. Ich hätte auch verstanden, wenn sie es abgelehnt hätten.“ Doch so weit kam es nicht. Das von Bieber geleitete Integrative Zentrum Futura die Hilfe des Kreistages bekommen. Nach einem zähen Ringen, das reichlich Spannung bot.

Hintergrund ist, dass der zu rund 70 Prozent aus Landesmitteln geförderte gemeinnützige Verein meist erst im März die Förderzusage aus Erfurt für das laufende Jahr erhält. In den beiden Vorjahren war diese Finanzierungslücke nur durch private Darlehen der Mitglieder sowie Gehaltsstundungen der drei hauptamtlichen Mitarbeiter möglich. Um diesen belastenden Zustand zu beenden, brachte die Fraktion aus SPD und Grünen einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung ein. Somit war die Haushaltsdebatte verwoben mit der Frage, ob man nicht einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 24.000 Euro an Futura gewährt.

Alle Fraktionen waren voll des Lobes über Arbeit des Vereins

Was im Verlauf der Debatte geäußert wurde, konnte Ivy Bieber durchaus gefallen. Denn quer durch alle Fraktionen wurde kund getan: „Die Arbeit von Futura ist nicht hoch genug zu loben.“ So äußerten sich beispielsweise Uwe Rückert (Starke Heimat), Christoph Zippel (CDU) und Ralf Plötner (Die Linke). Während Plötner die Zustimmung seiner Fraktion ankündigte, äußerten die beiden anderen Fraktionsvorsitzenden jedoch Vorbehalte. Rückert zufolge bereite ihm der Vorschlag Bauchschmerzen, weil er das Gebot der Gleichbehandlung verletzt sehe. Auch Zippel argumentierte, dass man dadurch einen Präzedenzfall schaffe für die hunderten anderen Vereine im Landkreis. Wegen juristischer Bedenken werde die CDU/FDP-Fraktion sich dagegen aussprechen.

Frank Rosenfeld (SPD) sagte, der Verein erbringe mit seinen Mieterschulungen etwa Leistungen, für die eigentlich der Landkreis selbst zuständig wäre, was ihn von den anderen Vereinen unterscheide. Integrationsarbeit, wie sie von Futura seit zweieinhalb Jahren geleistet werde, sei ein Beitrag zur Gefahrenabwehr, vergleichbar mit dem Zuschuss an die Stadt Altenburg zum Bau eines Feuerwehrhauses. Rückendeckung bekam er dabei von Altenburgs OB André Neumann (CDU). Der Verein sei aus Altenburger Sicht „elementar wichtig“. Er forderte eine rechtliche Einschätzung des Antrags und wolle diesem zustimmen.

Abweichler innerhalb der CDU

„Wir als Landkreis erfüllen unsere Pflichtaufgaben“, widersprach Landrat Uwe Melzer (CDU) der Behauptung Rosenfelds. Man müsse aufpassen, keine Begehrlichkeiten bei den weit über 700 anderen ehrenamtlich tätigen Vereinen zu wecken, die ebenfalls Unterstützung verdient hätten. Der Leiter des Fachdienstes Recht am Landratsamt, Ludger Boße, sah „keine offensichtliche Rechtswidrigkeit“ am Änderungsantrag Rosenfelds. Dieser reichte noch einen Ergänzungsantrag ein, um die Finanzierung über das Personalbudget des Landkreises abzusichern. Denn von den 15 neu geschaffenen Stellen würden sicherlich die wenigsten schon am Jahresanfang besetzt sein, so sein Argument.

Der Vorschlag konnte sich schließlich knapp durchsetzen, mit 21 Ja- gegen 17 Nein-Stimmen, bei drei Enthaltungen. Möglich war dieser Ausgang nur durch vier Abweichler aus der CDU/FDP-Fraktion, die größtenteils dagegen stimmte.