Keine Verantwortung übernommen

Schmölln.  Wählervereinigung für das neue Schmölln erwartet Einsatz aller Räte zum Wohle der Stadt.

Andy Franke, Fraktionschef der Wählervereinigung für das neue Schmölln.

Andy Franke, Fraktionschef der Wählervereinigung für das neue Schmölln.

Foto: Andreas Bayer

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Auf die Pressemitteilung von Jürgen Keller, Chef der Stadtratsfraktion Bürger für Schmölln, der darin mit dem Haushalt beschlossenen hohen Kreditaufnahmen kritisiert hat, meldet sich nun die Fraktion Wählervereinigung für das neue Schmölln zu Wort.

Da es einen massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen, hätte allen Stadträten klar sein müssen, „dass es einschneidende Sparmaßnahmen bei Investitionen und Bauvorhaben der Stadt Schmölln geben wird“, so Fraktionschef Andy Franke. Alle Fraktionen seien von der Stadtverwaltung aufgefordert worden, Vorschläge und Änderungen für den Haushalt einzureichen. „Umso mehr verwundert uns die öffentliche Darstellung zum Haushalt 2020 der Stadt von der Fraktion Bürger für Schmölln. Wieso hat man, auf Grund der tatsächlich bedenklichen finanziellen Situation, nicht schon im Vorfeld Lösungen und konkrete Änderungsvorschläge eingebracht?“, fragt Franke. Stattdessen sei immer wieder auf unvollständige Unterlagen und Zeitmangel verwiesen worden.

Entscheidung nicht leicht gemacht

„Auch die Stimmenthaltung und das vorzeitige Verlassen eines Stadtrates der doch wichtigen Sitzung hat keinen konstruktiven Charakter zur Problemlösung. Hier drängt sich nicht nur uns der Verdacht auf, dass man schlicht und einfach die Verantwortung über sehr schwierige Entscheidungen traditionell einfach anderen überlassen wollte“, schreibt der Fraktionsvorsitzende in einer Pressemitteilung.

Auch die Vertreter der Wählervereinigung für das neue Schmölln hätten sich die Entscheidung nicht einfach gemacht und das Für und Wider gegeneinander abgewogen. „Allerdings wohlwissend, dass die Stadt ohne Haushalt nur bedingt handlungsfähig ist“, so Andy Franke. Deshalb habe man sich für den neuen Haushalt ausgesprochen. Zukünftig müsse das Augenmerk der Stadträte auf einer gut durchdachten Ausgabenpolitik liegen. „Zeitgleich müssen für die Stadt und ihre Ortsteile Investoren gewonnen und Anreize für einen Zuzug von Neubürgern geschaffen werden. Es reicht in der aktuellen Situation nicht aus, nur Bedenken zu äußern“, betont Franke. Seine Fraktion erwartet in Zukunft auch von der Fraktion Bürger für Schmölln konkrete Vorschläge, wie man die derzeitige Situation zum Positiven verändern kann.

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