Gößnitz: Kommunen fordern Kompromiss bei Kreisverbandssitzung

Gößnitz.  Der Landkreis Altenburger Land hat den Kommunen jüngst den Haushaltsentwurf für den Kreishaushalt 2021 zur Stellungnahme vorgelegt. In diesem ist eine Erhöhung der Kreisumlage von rund 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Mit der Kreisumlage finanziert der Landkreis seinen Haushalt. Eine mögliche Erhöhung der Kreisumlage blieb auf der Kreisverbandssitzung in Gößnitz diesen Dienstag jedoch nicht ohne Widerspruch.

Kreisumlage belastet Kommunen

Wie der Kreisvorsitzende Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) informiert, falle es den Kommunen aufgrund ihrer begrenzten und teils über die Jahre sinkenden Haushaltsmittel immer schwerer, die Umlagekosten zu zahlen und das auch schon vor Corona: „Die Schere wird immer größer, dass wir die Kosten nicht mehr stemmen können.“

Auch der Altenburger Oberbürgermeister André Neumann (CDU) verdeutlicht die angespannte Lage der Kommunen: „Es ist ein Punkt erreicht, an dem der kommunale Haushalt nicht mehr ausreicht.“ Zudem formuliert er die Bitte an den Landkreis, zu überlegen, wie der kommende Haushalt in einem möglichen Krisenjahr 2021 bewerkstelligt werden könne.

Der Landrat des Altenburger Landes Uwe Melzer (CDU) betont, dass es die politische Aufgabe des Landkreises sei, bestimmte Aufgaben zu erfüllen.

Gemeinsam wurde demnach der Jugendförderplan beschlossen. Zudem sollen im Landkreis keine Schulen geschlossen werden. Für solche gemeinsamen Entscheidungen, wie etwa auch für Bauinvestitionen, müsste schließlich auch gezahlt werden. „Eine Senkung der Kreisumlage um je ein Prozent, bedeutet eine Million Euro weniger für den Kreishaushalt“, informiert Melzer.

Kompromiss soll gefunden werden

Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen fordert schließlich auf der Kreisverbandssitzung, dass die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2021 um 3,5 Prozent gesenkt werde. Zusammen mit dem Landkreis solle nun über mögliche Einsparungen beraten werden. Es solle schließlich ein Kompromiss zwischen Gemeinden und Landkreis gefunden werden, erklärt Wolfgang Scholz. Zudem ist der Vorschlag gemacht worden, künftig den Kreishaushalt mit den notwendigen Aufgabenkosten aufzustellen und erst danach zusätzliche Investitionen aufzunehmen. Es müssten Prioritäten im Haushalt gesetzt werden, wenn die Einnahmen fehlten. Christoph Zippel (CDU) als Mitglied des Thüringer Landtages informiert, dass derzeit eine Umstrukturierung der kommunalen Förderung laufe, durch die Finanzhilfen gerechter verteilt werden. Der Kreishaushalt steht im November zur endgültigen Diskussion.