Haushaltsdebatte

Schmöllner Haushaltsentwurf mit großen Löchern

Schmölln.  Interimskämmerer Frank Schmitt bringt angesichts der Situation ein Haushaltsoptimierungskonzept für 2020 ins Gespräch.

Die Gewerbesteuereinnahmen von Schmölln brechen ein. Jetzt muss gerechnet werden in der Stadtverwaltung und im Stadtrat.

Die Gewerbesteuereinnahmen von Schmölln brechen ein. Jetzt muss gerechnet werden in der Stadtverwaltung und im Stadtrat.

Foto: Peter Michaelis

Lange Gesichter im Schmöllner Stadtrat am Donnerstagabend. Zum Auftakt der Haushaltsdebatte sahen sich die Abgeordneten mit der Tatsache konfrontiert, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Kommune im nächsten Jahr um ein Drittel einbrechen. Die Hiobsbotschaft überbrachte Interimskämmerer Frank Schmitt. Erst kurz vor Beginn der Sitzung war den Abgeordneten der druckfrische Etatentwurf ausgehändigt worden. 600 Seiten ist er stark, sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt klaffen große Löcher.

Statt der erwarteten 6,9 Millionen Euro nimmt die Kommune im kommenden Jahr 4,7 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein. „Die gute Nachricht ist, dass wir am Ende trotzdem einen ausgeglichenen Etat produzieren können", verbreitete Frank Schmitt Optimismus. Und er versicherte: „Wir malen nicht den Teufel an die Wand.“ Bei allem Verdruss sei eine solche Entwicklung nichts Ungewöhnliches. Allerdings müsse die Kämmerei den Abgeordneten reinen Wein einschenken: „Wir haben ein Problem." Die Situation sei kritisch, weil die Stadt trotz der Mindereinnahmen 2020 nicht mehr Schlüsselzuweisungen vom Land bekomme und auch die Pflichtumlage an den Landkreis Altenburger Land nicht sinken werde. Frank Schmitt: „Die Stadt Schmölln wird an ihren vergangenen drei fetten Jahren gemessen in Sachen Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage. Trotz des Einbruchs im nächsten Jahr wird die Stadt wie eine reiche Kommune behandelt.“

Defizit von 3,2 Millionen Euro

In Zahlen ausgedrückt geht es aktuell um ein Defizit in Höhe von 3,2 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt für 2020. Hier stehen laut Entwurf Einnahmen über 23,9 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 27,2 Millionen Euro gegenüber. Im Vermögenshaushalt sieht es nicht viel besser aus. Der Planentwurf sieht 11,2 Millionen Euro an Einnahmen vor, denen Ausgaben in Höhe von 16,3 Millionen Euro gegenüber stehen. Womit sich das Gesamtdefizit auf rund acht Millionen Euro summiert.

Allerdings ist das Zahlenwerk noch nicht belastbar. Weder sind aktuell alle der 58 Vorschläge in den Haushaltsplan eingearbeitet, die die Fraktionen des Schmöllner Stadtrates eingereicht haben für den Start in die Etatdebatte. Noch ist ein Griff in die 5,1 Millionen Euro umfassenden Rücklage – der Sparstrumpf jeder Kommune – durchgerechnet. Auch gebe es noch keine Klarheit in Sachen Personalkosten. „Hier fehlen noch Zuarbeiten vom Personalchef“, so Bürgermeister Sven Schrade (SPD).

Weitere Unbekannte sind die Zählerstände aus kommunalen Immobilien der fünf neuen Ortsteile Wildenbörten, Nöbdenitz, Altkirchen, Drogen und Lumpzig. Die Kosten für Gas, Wasser und Strom seien zwar geplant. „Aber wir wissen nicht, wie hoch wir in diesen Bereichen tatsächlich kommen werden“, erläuterte Schrade näher. „Doch das Risiko ist überschaubar, wir können das decken“, so Schmitt, der dem Stadtrat den prozentualen Anteil dieser Ausgabengröße gemessen am Gesamthaushalt Schmöllns anhand eines Diagrammes veranschaulichte.

Um schnell handlungsfähig zu werden und außerdem einen ausgeglichenen Etat auf die Beine zu stellen, schlägt Frank Schmitt ein Haushaltsoptimierungskonzept vor. Dabei soll unter anderem eine tiefe Analyse Aufschluss bringen über die genaue Einnahmen- und Ausgabensituation Schmöllns sowie darüber, wie verwaltungsinterne Betriebsabläufe optimiert werden können. Von Gebührenanstieg war am Donnerstagabend zunächst keine Rede. „Wir müssen darüber sprechen. Aber die Entscheidungshoheit liegt beim Stadtrat“, stellte er klar. Bis 12. Dezember soll der Etatentwurf stehen, um dann voll in die Haushaltsdebatte einsteigen zu können. Beschlossen werden wird der Etat laut Schrade aber wohl erst im Januar. Und ob es ein Doppelhaushalt 2020/2021 wird, ist ungewiss.

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