Stadt Schmölln investiert in diesem Jahr knapp 15 Millionen Euro

Schmölln  Stadtrat verabschiedet Haushaltsplan 2021. Auch Kreditaufnahme ist geplant. Hebesätze bleiben unangetastet.

Foto: Monika Skolimowska

Schmölln. Die Stadt Schmölln hat einen Haushalt für 2021. Auf seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Januar, beschloss der Stadtrat den Etat einstimmig. Von den insgesamt 31 Abgeordneten waren 24 anwesend.

Der Haushaltsplan sieht 29,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt vor, davon entfallen zehn Millionen Euro allein auf das Personalkostenbudget. 14,7 Millionen Euro will die Stadt laut Vermögensplan investieren.

Schmölln rechnet mit Gewerbesteuereinnahmen von 5,6 Millionen Euro, plant aber auch eine Kreditaufnahme von 1,2 Millionen Euro, womit sich der Schuldenstand der Stadt auf 2,4 Millionen Euro erhöhen würde. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde von aktuell 178 auf 297 Euro steigen.

Bereits 2020 genehmigte der Stadtrat eine Kreditaufnahme in Höhe von 900.000 Euro, die nicht in Anspruch genommen wurde. Diese Kreditermächtigung soll nun in diesem Jahr für Maßnahmen im Abwasserbereich genutzt werden.

Die aktuell in Schmölln geltenden Hebesätze für Gewerbe- und Grundstückssteuer bleiben unangetastet.

Löwenanteil verschlingen Baumaßnahmen in Kernstadt und Ortsteilen

Den Löwenanteil im Vermögensplan machen 2021 Baumaßnahmen aus. Mehr als zehn Millionen Euro will die Kommune hier investieren. Kostspielig sind beispielsweise Projekte im Abwasserbereich, für die die Stadt knapp 4,2 Millionen Euro insgesamt ausgibt. Die größte Maßnahme im Bereich Abwasser ist das Trennsystem im Gewerbegebiet Nitzschka. Im Haushaltsjahr 2021 sind dafür 737.000 Euro veranschlagt.

Am Wehrrasen und in Zschernitzsch geht es weiter

Weitere Großprojekte in Sachen Abwasser sind für Großstöbnitz Am Wehrrasen und für Zschernitzsch geplant. 728.000 Euro sind für die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr Schmölln veranschlagt, zudem werden Atemschutzgeräte gekauft.

Weitere 780.000 Euro fließen Am Wehrrasen für Straßenbau; die Arbeiten erfolgen im Zuge des Ausbaus der Abwasserleitungen dort.

560.600 Euro sind für die weitere Sanierung der Stadtkirchen-Fassade verankert. In diesem Jahr wird der vierte Bauabschnitt „Westseite mit Turm“ unter der Regie der Kirchgemeinde begonnen.
480.000 Euro investiert die Kommune in den Hochwasserschutz in Sommeritz. Die Ostthüringenhalle geht für knapp 298.000 Euro in Kur. Fassade und Dach werden erneuert, außerdem Sportanlage und Tartanbahn saniert.

Außerdem wird unter anderem hier investiert: Aufbau des Abwassertrennsystems im Gewerbegebiet Nitzschka, Sanierung der Hermannsbrücke im Schmöllner Lohsenwald, kleiner Ausbau des Feuerwehrvereinshauses in Kummer, Aufwertung des Dorfkerns in Sommeritz, Bau einer Toilettenanlage am Spielplatz in Selka, Gesundheitsbahnhof Nöbdenitz, Kita-Neubau in Altkirchen, Instandsetzung der Straße nach Gödissa sowie Erneuerung der Flutlichtanlage in Lumpzig.

Rücklagen schrumpfen auf 1,3 Millionen Euro

Für den Haushalt 2021 greift die Kommune in ihre Rücklagen. 1,5 Millionen Euro werden entnommen, die Ersparnisse schrumpfen damit auf 1,3 Millionen Euro zum Jahresende. Weshalb im Haushalt klar gesagt wird: Will Schmölln auch künftig investieren, muss sie daran arbeiten, dass Geld in die Kasse kommt; beispielsweise durch größere Überschüsse des Verwaltungshaushalts sowie durch Einsparungen und Erhöhung der Einnahmen.

Dass das nötig ist, zeigt ein Blick in den Finanzplan 2021 bis 2024, der aktuell eine Kreditaufnahme von insgesamt 7,2 Millionen Euro vorsieht, um alle Investitionen in diesem Zeitraum stemmen zu können. Allerdings war im Finanzplan des Haushaltsplanes 2020 dieser Wert noch mit rund 14,8 Millionen Euro beziffert worden.