Politik

Situation für Wirtschaftsmotor Schmölln trübt sich ein

Schmölln.  Mit einem Beschluss über den städtischen Etat rechnet Bürgermeister Sven Schrade (SPD) erst Anfang Februar des kommenden Jahres.

Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD)

Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD)

Foto: Jana Borath

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Am Donnerstag, 12. Dezember, trifft sich der Schmöllner Stadtrat, erneut wird es in dieser Sitzung um den Haushalt 2020 gehen. Fest steht: Ein Beschluss wird nicht fallen. Laut Schrade ist der Etatentwurf noch immer nicht ausgeglichen, lediglich der Stellenplan sei endgültig fertig. Grund dafür sei die Einnahmen der Gewerbesteuern. Laut Bürgermeister Sven Schrade (SPD) landet die Kommune bei dieser Position bei rund 5,5 Millionen Euro. Gerechnet hatte sie mit 1,4 Millionen Euro mehr. Für das kommende Jahr sieht es nicht besser aus: die Prognosen gehen von 4,7 Millionen Euro aus. Nachdem der Kreistag vor Wochenfrist den Etat für den Landkreis Altenburger Land beschloss, steht außerdem fest, wie hoch die Kreis- und Schulumlagen sein werden, die die Stadt im nächsten Jahr zahlen muss. Die Kreisumlage steigt von 5,3 Millionen Euro in diesem Jahr auf 5,6 Millionen Euro. Auch für die Schulumlage muss Schmölln 2019 mehr Geld gen Altenburg reichen: diese Abgabe steigt von 750.000 Euro auf 868.000 Euro. „Das macht alles nicht einfacher“, sagt Schrade und verweist auf fünf eng beschriebene Seiten, die die Investitionen der Stadt auflisten. „Schöne Projekte stehen hier drauf, mit denen wir auch mal zu Ende kommen müssen.“ Jetzt fange es an, weh zu tun: „Für Schmölln als Wirtschaftsmotor im Landkreis trübt sich die Situation deutlich ein.“ Doch man werde damit klarkommen müssen. Am 12. Dezember wolle man den Haushaltsentwurf der Stadt mit dem Stadtrat weiterdiskutieren. Dabei geht es laut Schrade auch darum, wie mit den Vorschlägen aus den Fraktionen umgegangen werden soll. Er rechnet erst am 16. Januar mit der ersten ordentlichen Beratung des Etats. Laufe alles gut, könne das Papier Anfang Februar beschlossen werden. Offen ist noch, ob als Einzel- oder Doppelhaushalt. „Auch in dieser Hinsicht wollen wir uns Zeit lassen, um zu prüfen, ob das überhaupt noch sinnvoll für uns ist.“

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