Stadtratsmitglied Jürgen Keller: Kein guter Tag für Schmölln

Schmölln.  Weiterentwicklung des Nöbdenitzer Pfarrhofes mit dem Neubau eines Fachwerkhauses sei vielleicht wünschenswert, aber nicht notwendig.

Blick auf den Pfarrhof mit der Kultur- und Bildungswerkstatt.

Blick auf den Pfarrhof mit der Kultur- und Bildungswerkstatt.

Foto: Andreas Bayer

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Der 6. Februar 2020 war kein guter Tag für Schmölln, schreibt Jürgen Keller, Chef der Stadtratsfraktion Bürger für Schmölln (BfS), in einer Pressemitteilung. „Die Abgeordneten beschlossen mit großer Mehrheit einen Haushalt, der die Weichen für eine Fahrt in eine ungewisse Zukunft stellt.“ Der Haushalt, so Keller, mit seinen teilweise weit in die nächsten Jahre hineinreichenden Vorhaben basiere auf einer Finanzplanung, die eine außerordentlich hohe Kreditaufnahme und damit Verschuldung erfordere. Demnach steige der Stand der Verschuldung durch Kredite auf 16.188.000 Euro.

Jürgen Keller: „Im Vorbericht zum Haushalt befinden sich zur Begründung solche Sätze: Die bisherige Strategie, Investitionen im Wesentlichen ohne Kreditaufnahme aus Fördermitteln, Überschüssen des Verwaltungshaushalts und durch Entnahme aus der Rücklage zu finanzieren, kann nicht durchgehalten werden. Oder: Der Druck, im Vermögenshaushalt Maßnahmen durchzuführen, sei enorm. Oder: Es gebe kaum Spielraum, die geplanten Investitionen der nächsten drei Jahre zu verschieben.“ Nach Kellers Ansicht entspricht all das wenig der Wahrheit.

Als Beispiel führt er die Weiterentwicklung Pfarrhof Nöbdenitz mit dem Neubau eines Fachwerkhauses an. Das Vorhaben sei vielleicht wünschenswert, aber keinesfalls notwendig. Doch seien hierfür in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 607.000 Euro angedacht. In der Diskussion habe der Bürgermeister eingeräumt, dass bereits wegen Fördermöglichkeiten nachgefragt worden sei, so der BfS-Fraktionschef. Da sich das Grundstück in Eigentum der Kirche befinde, sei laut Keller bereits über einen langfristigen Nutzungstausch verhandelt worden. „Ohne dass ein einziges Mal in einem Entscheidungsgremium über Notwendigkeit oder Dringlichkeit des Vorhabens gesprochen worden wäre, sind Realisierungsaktivitäten in die Wege geleitet worden. Soviel also zum Thema Unaufschiebbarkeit vieler Investitionen.“

Es gebe weitere Beispiele, wonach Vorhaben ganz gestrichen oder verschoben werden könnten. „Die Stadträte“, so Keller, „haben jedoch mit ihrer Zustimmung zum Haushalt die Praktiken der Verwaltung mehrheitlich akzeptiert.“

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