Stadtratssitzung als Präsenzveranstaltung

Schmölln  Auch in Coronazeiten zählt Anwesenheit: Drei Fragen an Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD).

Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD)

Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD)

Foto: Jana Borath

Schmölln. Mit 228 Coronafällen, wie am 11. Januar vom Gesundheitsamt gemeldet, gehört Schmölln zu den Spitzenreitern der von der Infektion betroffenen Kommunen im Altenburger Land. Trotzdem tagt der Schmöllner Stadtrat am Donnerstag in der Ostthüringenhalle in einer Präsenzveranstaltung.

Herr Schrade, warum findet in Corona- und Lockdownzeiten sowie angesichts der Infektionszahlen die Stadtratssitzung Schmölln als Präsenzveranstaltung statt?

Sowohl Verordnung als auch Allgemeinverfügung von Landkreis und Land Thüringen sehen kommunale Sitzungen aktuell ausdrücklich vor. Wir müssen zudem den Haushalt der Stadt für 2021 beschließen, ohne dem die Kommune nicht handlungsfähig ist.

Gibt es keine Alternative - beispielsweise digital -, um diese Sitzung abhalten zu können?

Das würde ich mir sehr wünschen. Aber kommunalrechtlich ist das nicht möglich. Alle Beschlüsse, die der Stadtrat beispielsweise in einer Videokonferenz fassen würde, hätten keine Wirkung. Die Thüringer Kommunalordnung lässt lediglich die Alternative der Eilentscheidung zu, die wir im ersten Lockdown auch anwendeten. Aber mit einem so weitreichenden Beschluss wie jenem über den Haushaltsplan können wir das so nicht machen.

Gilt Angst vor Ansteckung mit dem Virus als Entschuldigung für die Nichtteilnahme an dieser Sitzung?

Grundsätzlich ist Angst vor Ansteckung mit dem Corona-Virus kein Entschuldigungsgrund. Laut Paragraph 37 der Thüringer Kommunalordnung besteht Teilnahmepflicht für jedes Mitglied des Stadtrates. Es sei denn, es ist dienstlich oder auf Grund von Erkrankung verhindert.