Meine Meinung

Unterwegs auf schmalem Grad

Jana Borath über Zufriedenheit und große Skepsis

Jana Borath

Jana Borath

Foto: Peter Michaelis

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Die CDU/FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land ist zufrieden. Mit dem Haushalt und den darin enthaltenen Investitionen. Und dass sie ihren Änderungsantrag durchbekam, mit dem jeweils 50.000 Euro bereitgestellt werden für die zeitnahe Sanierung des Schulhofes der Grundschule Windischleuba sowie für Straßen und Brücken im Altenburger Land. Allerdings vergaß Fraktionschef Christoph Zippel in seiner flugs verbreiteten Mitteilung zu erwähnen, dass dieser Erfolg, den er für seine Fraktion und CDU-Landrat Uwe Melzer beansprucht, nur mit den Stimmen der Alternative für Deutschland möglich werden konnte. Denn der Rest des Abgeordnetenhauses betrachtete das Papier mit großer Skepsis. Was man verstehen kann. Schlagworte sind beispielsweise: Schulinvestitionspauschale, Stellenplan, fehlende Jahresabschluss-Prognosen und vor allem die Höhe der Kreisumlage, die der Landkreis 2020 von den Kommunen im Altenburger Land verlangt. Mehr als 31 Millionen Euro sind das insgesamt. Eine Summe, die selbst das als gut betucht geltende Schmölln aufstöhnen lässt. O-Ton von SPD-Bürgermeister Sven Schrade während der Diskussion: „Bei uns steht es Spitz auf Knopf. Unsere Haushaltsdebatte wird sicher nicht vergnügungssteuerpflichtig.“ Die im Kreistag war das auch nicht. Am Zank ums Geld lag das aber nicht allein.

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