Zeichen gegen Atomwaffen setzen

Schmölln/Altenburg  Schmölln und Altenburg beteiligen sich am Flaggentag

Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes Mayors for Peace, Bürgermeister für den Frieden, werden am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen. Vor den Rathäusern wird die Mayors-for-Peace-Flagge gehisst – auch Schmölln ist dabei.

Atomwaffen abschaffen, dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses. Mit dem Flaggehissen appellieren Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Etwa 300 deutsche Städte, darunter auch Schmölln, werden in diesem Jahr teilnehmen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre völkerrechtliche Verpflichtung gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Das Bündnis der Mayors for Peace setzt sich für das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von Atomwaffenbedrohung ein. Jeder Einsatz, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Die Mayors for Peace setzen sich daher für den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag ein und fordern weltweit die Regierungen auf, diesem Vertrag beizutreten. Darin werden Atomwaffen geächtet. Der überwiegende Teil der Bevölkerung in Deutschland unterstütze das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen, deren Lagerung und Modernisierung auf deutschem Boden.

Am Montag wird auch am Altenburger Rathaus die Mayors- for-Peace-Flagge zu sehen sein. Altenburg ist seit Februar offiziell Mitglied in dem Bündnis. Oberbürgermeister André Neumann (CDU) hatte die Beitrittsurkunde von seinem Amtskollegen aus Hiroshima, Kazumi Matsui, auf dem Postweg erhalten. Dass Altenburg sich dem Friedensbündnis anschließt, geht auf einen einstimmigen Stadtratsbeschluss vom Oktober 2018 zurück.