Wahlausschüsse und Wahlen sind vorerst abgesagt

Stadtroda/Bollberg/Crossen/Walpernhain.  Kommunalwahlen in Bollberg, Crossen und Walpernhain sind aufgrund der Corona-Krise abgesagt worden

Wahlen  2014 in Crossen: Der diesjährige Wahltermin am 26. April wird abgesagt.

Wahlen 2014 in Crossen: Der diesjährige Wahltermin am 26. April wird abgesagt.

Foto: Dieter Urban / OTZ

Die für den 26. April 2020 geplanten Kommunalwahlen in Bollberg, Crossen und Walpernhain sind aufgrund der Corona-Krise abgesagt worden. Das bestätigte gestern die Kommunalaufsicht des Saale-Holzland-Kreises.

In Bollberg, das seit 1. Januar 2019 ein Ortsteil der Stadt Stadtroda ist, hätte am 26. April ein neuer Ortsteilbürgermeister gewählt werden sollen. In den Gemeinden Crossen und Walpernhain wären die neuen ehrenamtlichen Bürgermeister zu wählen gewesen, da die fünfjährige Amtszeit der derzeitigen Amtsinhaber zu Ende geht.

Die Wahlen in den drei Orten können jetzt nicht stattfinden, weil die jeweiligen Wahlausschüsse, die über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge entscheiden, derzeit nicht zusammentreten können. Das Infektionsschutzgesetz steht der Zusammenkunft entgegen. Rechtlich aber müssen Wahlausschüsse am 33. Tag vor einer Wahl öffentlich durchgeführt werden. Sie hätten demnach am 24. März stattfinden müssen.

Mit einem Schreiben vom Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes hat Annekatrin Vetter, Leiterin der Ortsteilbürgermeisterwahl in Bollberg, am 24. März kurz nach halb acht von dieser Maßnahme erfahren. Bis zu diesem Zeitpunkt ging sie in Absprache mit der Kommunalaufsicht noch davon aus, dass sie als Wahlleiterin auch ohne die Mitglieder des Wahlausschusses über die zwei eingereichten Vorschläge entscheiden kann.

Grundsätzlich habe das Landesverwaltungsamt informiert, dass Wahlausschüsse bis einschließlich 19. April 2020 aufgrund der Corona-Krise nicht stattfinden dürfen. Das wiederum bedeutet, dass alle Wahlen ausfallen, die bis einschließlich 17. Mai 2020 festgesetzt waren. Die Rechtsaufsichtsbehörden seien vom Landesverwaltungsamt zudem gebeten worden, vorerst keine neuen Wahltermine zu bestimmen.

Von diesen aktuellen Regelungen derzeit nicht betroffen sind die Wahlen am 13. September in Weißenborn und am 27. September in Silbitz. Nach bisherigem Informationsstand können in den beiden Gemeinden die Wahlen der neuen ehrenamtlichen Bürgermeister durchgeführt werden.

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