Thüringen will Wirtschaftsförderung ab 2018 neu ausrichten

Erfurt  Künftig stehe nicht mehr die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Vordergrund, sondern die Produktivitätssteigerung. Einheitliche Leiharbeitsquote als Kriterium geplant.

Der in Jena und Großlöbichau ansässige Vakuumspezialist Vacom investiert im Saale-Holzland-Kreis weitere 30 Millionen Euro in den Ausbau der Fertigung. Das Land unterstützte das Vorhaben mit Fördermitteln.

Der in Jena und Großlöbichau ansässige Vakuumspezialist Vacom investiert im Saale-Holzland-Kreis weitere 30 Millionen Euro in den Ausbau der Fertigung. Das Land unterstützte das Vorhaben mit Fördermitteln.

Foto: Angelika Schimmel

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Thüringen will die Wirtschaftsförderung neu ausrichten. Künftig stehe nicht mehr die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Vordergrund, sondern die Produktivitätssteigerung, erläuterte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) einen Vorschlag, der ab 2018 umgesetzt werden soll. Von höheren Gewinnen der Firmen sollen dann auch die Beschäftigten profitieren. „Dazu muss die Lohnsumme des Betriebes vom Zeitpunkt der Mittelbewilligung für drei Jahre beibehalten oder gesteigert werden“, so Tiefensee. Details würden mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften verhandelt.

Neue Richtlinie für Fördermittel

Rund 11.000 neue sowie 38.000 gesicherte Arbeitsplätze und Investitionen in einem Gesamtumfang von vier Milliarden Euro – die 745 Millionen Euro Fördermittel für Thüringer Unternehmen in den zurückliegenden sechs Jahren haben einiges bewirkt.

Diese Bilanz der Fördermittelvergabe aus der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zog Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am Freitag in Erfurt. Trotz der erreichten Erfolge müsse man die entsprechende Richtlinie zur Mittelvergabe an die Folgen des demografischen Wandels und die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung anpassen, so der SPD-Politiker.

Deshalb hat ein Konsortium von Wissenschaftlern des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung Karlsruhe und der Hochschule Coburg die Vergabe der Fördermittel in der Zeit zwischen den Jahren 2011 und 2016 untersucht.

Für die Studie, die dem Ministerium jetzt vorliegt, wurden 560 Unternehmen befragt. Demnach gebe es zwar auch Mitnahmeeffekte, räumte Tiefensee ein. Dennoch habe die Studie belegt, dass die Förderung den Strukturwandel in Thüringen wirksam unterstütze.

Die Wissenschaftler erkundigten sich für die Studie auch nach den Investitionshemmnissen. Kritisiert wurden in diesem Zusammenhang von den Unternehmern vor allem der hohe Aufwand durch gesetzliche Auflagen, der Mangel an qualifiziertem Personal sowie hohe Steuern und Abgaben.

„Aber auch der zeitliche Aufwand für die Antragstellung und die Unsicherheit über die Bewilligung der Mittel stehen auf der Liste der Hemmnisse“, erläuterte Tiefensee Ergebnisse der Befragungen.

Resultat der Studie solle eine neugefasste Förderrichtlinie für den Zeitraum ab dem kommenden Jahr sein. Der Vorschlag des Ministeriums dazu sehe unter anderem die Abschaffung des bisherigen Systems von Basisförderung und Zuschlagssystem vor, kündigte der Minister an. „Die Quote des Einsatzes von Leiharbeitern wird auf zwanzig Prozent begrenzt, die Lohnuntergrenze angehoben“, erläuterte er die Überlegungen.

Thüringer Wachstumsraten auf dem Niveau von Hessen

Im zu Ende gehenden Jahr habe die Wirtschaft in Thüringen mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 1,7 Prozent den Spitzenwert in Ostdeutschland erreicht. Man liege auf dem Niveau von Hessen und Schleswig-Holstein.

Die positive wirtschaftliche Entwicklung werde sich im neuen Jahr fortsetzen, ist Tiefensee überzeugt: „Ich erwarte für das kommende Jahr für Thüringen ein Wirtschaftswachstum von um die zwei Prozent.“

Eine Einschätzung, die auch Thüringens Wirtschaft mitträgt. „2017 war ein gutes Jahr für die Wirtschaft in Thüringen. Das Wachstum in Deutschland ist getrieben von einer guten Weltkonjunktur, einem starken Außenhandel und einer boomenden Bauwirtschaft. Von diesem Trend profitiert auch Thüringen“, sagte der Präsident des Verbandes der Wirtschaft Thüringen (VWT), Hartmut Koch.

Auch die Beschäftigung habe sich in diesem Jahr gut entwickelt. Allein im verarbeitenden Gewerbe stieg sie um 1,8 Prozent, so der Verbandschef. „Ein Drittel der Firmen in Thüringen erwartet 2018 ein deutlich besseres erstes Halbjahr, als sie es 2017 hatten. Soweit möglich, bauen die Firmen weiter Beschäftigung auf“, blickte Koch voraus. Entscheidende Voraussetzung dafür sei allerdings, dass auch geeignete Fachkräfte zur Verfügung stehen.

IHK unterstützt auch 2018 Teilnahme bei Auslandsmessen

Auch 2018 können Thüringer Unternehmen zu reduzierten Preisen an Auslandsmessen teilnehmen. Die Industrie- und Handelskammern (IHK) im Freistaat, in Sachsen-Anhalt und Sachsen organisieren wieder Gemeinschaftsstände, wie die IHK Erfurt am Freitag mitteilte.

Die Kammern unterstützen die Firmen nicht nur finanziell, sondern bereiten auch die Auftritte vor. „Die Firmen erhalten ein Komplettangebot, vom Standbau über die Möblierung und technische Ausrüstung bis hin zu Dolmetscherdiensten“, hieß es.

Für das kommende Jahr sind gemeinsame Auftritte auf sieben Messen in vier Ländern geplant, darunter eine Maschinenbau-Messe in Tschechien sowie zwei Mehr-Branchen-Messen auf Kuba und in Indonesien. „Eine Auslandsmesse ist ein wertvoller Türöffner zur Erschließung neuer Absatzregionen“, sagte der Hauptgeschäftsführer der IHK Erfurt, Gerald Grusser. In diesem Jahr hatten die IHK Stände auf 14 Messen in neun Ländern organisiert. 62 Unternehmen nahmen teil.

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