Erfurt. Zahlreiche Platzverweise und Anzeigen sind die Bilanz mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Thüringen.
Wegen Aufrufen zu unangemeldeten Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen war die Polizei am Samstag thüringenweit im Einsatz. Schwerpunkte waren Erfurt, Jena und Nordhausen.
Über soziale Medien hatte die sogenannte "Querdenken"-Bewegung bundesweit zu einer Versammlung in Erfurt aufgerufen. Demnach sollten sich die Teilnehmer am Samstagmittag unter dem Motto "Es reicht!" im Bereich des Erfurter Stadtparkes versammeln. "Eine Anmeldung sowie das per Verordnung geforderte Infektionsschutzkonzept liegen nicht vor", hieß es von Seiten der Polizei. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie in Thüringen lesen Sie in unserem Blog
Zahlreiche Platzverweise und Anzeigen in Erfurt
Beobachter sprachen von einer sichtbar erhöhten Polizeipräsenz in der Innenstadt Erfurts am Samstag. Ab etwa 11 Uhr kontrollierten die Beamten Einzelpersonen und Gruppen, die laut Polizei überwiegend dem rechten Spektrum sowie den Querdenkern zugeordnet wurden.
Die Polizei erteilte insgesamt 129 Platzverweise. Zudem wurden vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, fünf wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie 31 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Versuche, sich andernorts im Stadtgebiet zu versammeln, unterbanden die Beamten.
Corona-Protest und Gegendemo in Jena
In Jena hatte die Bewegung "Bürger für Thüringen" einen Stand, wo man gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierte und der auch angemeldet war. Immer wieder kamen Menschen in größeren Gruppen zusammen, ohne Mund- und Nasenschutz und ohne den Mindestabstand einzuhalten. Die Polizei sprach von 50 bis 100 Teilnehmern.
Die Beamten verhinderten, dass sich weitere Sympathisanten der Kundgebung anschließen konnten. Ein beabsichtigter Aufzug wurde von der Versammlungsbehörde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung eingestuft und aufgelöst.
Zu einer Gegendemo hatten sich Teilnehmer des Bündnisses "Solidarität statt Querdenken" versammelt. Es kam laut Polizei zu verbalen Auseinandersetzungen mit Personen der Querdenkerszene und in diesem Zusammenhang zu einer Widerstandshandlung. Darüber hinaus wurde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.
Corona-Protest und Gegendemo in Jena
Einer größeren Gruppe von Menschen, die sich nicht an das Masken- und Abstandsgebot hielt, wurde durch die Polizei ein Platzverweis erteilt, dem die Beteiligten auch nachkahmen.
Laut Polizei gebe es keine Hinweise, dass Demonstranten, die Vorher in Erfurt gestoppt wurden, dann weiter nach Jena gefahren seien.
Mini-Demo in Gotha
In Gotha am Buttermarkt versammelten sich laut Polizei sieben Personen ohne Anmeldung. Nachdem die Polizei Präsenz zeigte, löste sich die Ansammlung auf.
Mehrere Dutzend Teilnehmer in Nordhausen
Auch in Nordhausen versammelten sich mehrere Dutzend Demonstranten, um gegen die Corona-Politik zu protestieren. Die Teilnehmer sammelten sich auf dem August-Bebel-Platz und zogen vorn dort aus durch die Innenstadt. Dabei wurde ein Journalist aus den Reihen der Demonstrierenden beleidigt und bedroht.
Corona-Spaziergang in Nordhausen: Polizei leitet 30 Verfahren ein
Nach Auflagenverstößen wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde beendet. Dennoch zogen einzelne Personengruppen laut Polizei weiter durch die Stadt. Die Beamten stellten die Identität der Teilnehmer fest, dabei kam es laut Polizei vereinzelt zu Widerstandshandlungen. Bislang wurden gegen 30 Personen Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Die Maßnahmen dauerten am Abend noch an.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) lobte am Abend auf Twitter das konsequente Durchgreifen der Polizei. "Querdenken radikalisiert sich zunehmend und sucht gezielt Kontakt zu Rechtsextremen", so Maier. "Beobachtung durch VS reicht aber nicht aus. Wehrhafte Demokratie heißt auch, dass verbotene Versammlungen verhindert werden. So wie heute in Erfurt. Gut gemacht, Polizei Thüringen."
Starke Polizeipräsenz in Erfurt und Jena: Corona-Proteste und Gegendemos
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