Goldberg: Lange Leitung

Henryk Goldberg fragt sich, ob der Föderalismus wirklich krisenfest ist.

Henryk Goldberg

Henryk Goldberg

Foto: Andreas Wetzel

Na, wie oft haben Sie’s schon getan? Und wie oft werden Sie’s noch tun? Ich meine, in diesem Jahr. Herr Sch. zum Beispiel, einstmals mein geschätzter Vorgesetzter, als der Kulturteil dieser Zeitung noch Feuilleton hieß und es manchmal sogar war, Herr Sch. also konnte es bis in den März hinein. Den Leuten am Telefon, und er telefonierte viel, den Leuten also nachgerade lustvoll ein „gesundes neues Jahr“ zu wünschen. Ich hingegen, man mag das asozial nennen, ich hingegen also war stets froh wenn die ersten zwei, drei Tage des Jahres verstrichen waren, dann fühlte ich mich von dieser lästigen Verpflichtung freigestellt.

Das war so ähnlich, wie das Niesen eines Menschen mit „Gesundheit“ zu beantworten. Ich tat es nur, weil ich in den Augen und Ohren des erkälteten Mitbürgers kein unhöflicher, zur Arroganz neigender Stiesel sein wollte. Die Ohren aber sperrte ich immer ganz weit und gierig auf, wenn der Kollege L., der jetzt seine journalistischen Aventüren als Buch verbreitet, wenn der also am Apparat eine Art Privatvorstellung für mich gab, obgleich er das gar nicht wusste. Da Herr L. sich nach alter Tradition mit „Kultur“ meldete, fragte manchmal ein Anrufer nach Herrn L., ich entnahm dem wunderbar geflöteten „am Apparat“. Des Entzückens aber war kein Ende, wenn der Mensch am anderen Ende der Leitung offenkundig schwieg. Denn dann pflegte Herr L. mehrfach „Teilnehmer?“ in den Apparat zu fragen und ich sah förmlich, wie das Fräulein vom Amt im Amt die Verbindung stöpselte zwischen Herrn L. und dem anderen Teilnehmer. Ein wenig war ich immer darauf gefasst, dass im Nebenzimmer die Mitteilung „Das Pferd frisst keinen Gurkensalat“ durch den Raum schwang, so von Teilnehmer zu Teilnehmer. Das war ein bisschen wie im Museum, sehr schön. Ach, dahin, dahin. So wie das alte Jahr.

Aber nicht alles davon. Und auch deshalb ist es bisschen schwierig, ich meine „Gesundes neues Jahr“ und so.

Der Herr Ramelow zum Beispiel wollte, dass wir uns nicht weiter als 15 Kilometer von zu Hause entfernen, die Frau Merkel wollte das auch, allerdings erst bei einer Inzidenz von 100, okay, dann eben bei 200. Aber die Thüringer Partner von Herrn Ramelow wollten das nicht, was wiederum den lieben Herrn Herrgott von der CDU zu der Bemerkung veranlasst, es sei gut, dass SPD und Grüne den Herrn Ramelow an die Leine gelegt hätten. Allerdings vergaß er darauf hinzuweisen, dass sein Parteifreund Kretschmer in Sachsen bei dem Versuch, die Bürger an die Leine zu legen, nicht an die Leine gelegt wurde. Aber vielleicht hat er nur eine lange Leitung.

Und dass führt uns wie von selbst so leicht zum Thema, nämlich: die Leitung. Ich bin, Ehrenwort, nicht nur für den Frieden, ich stehe auch fest auf dem Boden der FDG (Freiheitlich Demokratischen Grundordnung). Ich weiß auch, warum wir ein föderales System haben, warum der Bundesregierung nicht Kompetenzen und Rechte sonder Zahl zugeschrieben sind. Die DDR wusste es übrigens auch, deshalb wurden die Länder in Bezirke umgewandelt. Das funktioniert auch mit dem Föderalismus meistens jedenfalls, die Ministerpräsidenten sind ein starkes Gegengewicht zur Zentralregierung. Manchmal beginnt das System etwas zu klappern, vor allem in der Bildung. Die alberne Rechtschreibreform war ein solcher Fall, da ging es ein bisschen hin, ein bisschen her und am Ende hat die Korrektur der Korrektur niemanden mehr interessiert. Auch, dass ein Abitur in Erfurt womöglich etwas anderes ist als eines in Köln oder Leipzig, erscheint gewöhnungsbedürftig, aber irgendwann werden sich die mehr oder weniger zufällig in ihr Amt geratenen Kultusminister einigen, bei der Rechtschreibung ging es ja auch.

Aber bei Corona geht es nicht.

Dieser Föderalismus ist eine überwiegend sinnvolle Einrichtung, auch wenn ich manches eifersüchtige Insistieren in der Bildungspolitik für überflüssige bis störende Verfassungsfolklore halte. Aber wenn es eine wirkliche Krise gibt, unterhalb der Schwelle, die einen Notstand begründen dürfte, dann ist dieser Föderalismus ein Konstruktionsfehler im System, dann erscheint er als eine Struktur für gute, sonnige Zeiten. Gewiss, die Entscheidungen vor Ort zu treffen, das klingt sehr überzeugend. Aber vor Ort, überall im Land, werden die Entscheidungen auch in Betrachtung der nächsten Wahl getroffen. Überdies sind die verordneten und empfohlenen Maßnahmen, diese 15 Kilometer etwa, häufig keineswegs eindeutig zu bewerten. Der schöne Die-einen-sagen-so-die-anderen-so-Satz mag im Witz seinen Charme entfalten, in der Krise entfaltet er seine Destruktivität. Wenn den Menschen, also uns, in dieser verwöhnten, hedonistischen Gesellschaft einschneidende Maßnahmen vermittelt werden sollen, was ohnehin schwer ist, dann wirkt es destruktiv, wenn hier als zur Not entbehrlich deklariert wird was dort in der Not als unverzichtbar gilt. Und am Ende werden Verantwortungen delegiert bis sie ganz unten landen, beim Bürgermeister, beim Landrat.

Aber da wir nun einmal ein föderales System sind und bleiben, wird es auch in diesem Jahr so bleiben wie es im vergangenen war. Aber weil wir doch alle Optimisten sind: Ein gesundes neues Jahr.