Razzia im islamistischen Milieu: Das ist bisher bekannt

Arnstadt.  Im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche tschetschenische Islamisten fand auch in Arnstadt eine Durchsuchung statt.

Dieser Super Puma-Helikopter der Bundespolizei überfliegt am zeitigen Dienstag mehrfach den Erfurter Flughafen. Am Vormittag war der Hubschrauber bereits bei Arnstadt gesehen worden. Es besteht die Vermutung, mit ihm könnten Spezialkräfte der Bundespolizei für die Razzia abgesetzt worden sein.  

Dieser Super Puma-Helikopter der Bundespolizei überfliegt am zeitigen Dienstag mehrfach den Erfurter Flughafen. Am Vormittag war der Hubschrauber bereits bei Arnstadt gesehen worden. Es besteht die Vermutung, mit ihm könnten Spezialkräfte der Bundespolizei für die Razzia abgesetzt worden sein.  

Foto: Kai Mudra

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In mehreren Bundesländern rückten Dienstagmorgen Polizisten an, um Durchsuchungsbeschlüsse im „islamistischen Milieu“ umzusetzen. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin führt ein Verfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Von der Polizeiaktion auch betroffen ist Arnstadt im llmkreis.

In Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sowie in Thüringen waren 180 Polizisten im Einsatz, um an neun Orten Objekte zu durchsuchen. Es soll mehrere Festnahmen gegeben haben. Laut Generalstaatsanwaltschaft reichten die Voraussetzungen für Haftbefehle gegen fünf Beschuldigte aber nicht aus. Die bisherigen Ermittlungen hätten keine dringenden Verdachtsmomente ergeben, twitterte die Behörde. Allerdings habe die Auswertung des Beweismaterials erst begonnen.

Bargeld, Hieb- und Stichwaffen sowie Datenträger beschlagnahmt

Den Tatverdächtigen tschetschenischer Abstammung im Alter zwischen 23 und 28 Jahren werde unter anderem vorgeworfen, „Örtlichkeiten für einen etwaigen späteren islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben“. Bei einem der Verdächtigen sei während einer Polizeikontrolle zur Gefahrenabwehr entsprechendes Bildmaterial auf dem Handy gefunden worden, heißt es. Die Durchsuchung solle Klarheit über die mögliche Motivlage bringen.

Offenbar hatten die Ermittler Erfolg. Es seien Bargeld, Hieb- und Stichwaffen sowie Datenträger aufgefunden und beschlagnahmt worden. Eine Anschlagsgefahr würde nach dem aktuellen Informationsstand derzeit nicht bestehen, gab die Generalstaatsanwaltschaft vorerst Entwarnung.

Hubschrauber der Bundespolizei im Einsatz

Die Thüringer Polizei war mit Ausnahme des LKA in die Aktion kaum eingebunden. Hinweise, wonach Einsatzkräfte der Bundespolizei an der Razzia mit beteiligt gewesen sein sollen, wurden nicht bestätigt. Allerdings überflog ein Super Puma-Hubschrauber der Bundespolizei am Morgen Arnstadt und am Nachmittag mehrfach den Erfurter Flughafen. Diesen Hubschrauber nutzt die Bundespolizei auch zum Verlegen von Beamten und der Spezialeinheiten.

In Arnstadt war nach Informationen dieser Zeitung nur eine Einzelperson Ziel der Ermittler. Offenbar konnte bei ihr ein mobiler Datenträger sichergestellt werden. Nach Angaben mehrerer Medien soll eines der mutmaßlich ausgespähten Anschlagsziele die neue Synagoge in Berlin-Mitte sein. In der Bundeshauptstadt lag am Dienstag auch der Schwerpunkt der Durchsuchungen.

Gewerkschaft fordert bessere Bewaffnung für die Polizei

Die Razzia habe gezeigt, dass es auch in Thüringen die Möglichkeit gebe, islamistischen Terroristen zu begegnen, sagte Kai Christ, Chef des Landesverbandes der Gewerkschaft der Polizei (GdP), dieser Zeitung. Für die Beamten stelle sich noch intensiver die Frage nach dem Tragen und der Qualität ihrer Schutzausrüstung. Der Freistaat könnte Rückzugsgebiet sein, da sich in Thüringen nur relativ wenig potenzielle Anschlagsziele befinden. Damit bestehe aber für die Beamten die reale Gefahr, selbst bei einer Verkehrskontrolle auf Islamisten zu treffen.

Kai Christ bestätigt, dass die Schutzausrüstung der Polizei in den vergangenen Jahren deutlich verbessert wurde. Allerdings stelle sich nach seinen Worten immer mehr die Frage der Bewaffnung der Polizei. Beispielsweise müsse über die Anschaffung von Mitteldistanzwaffen gesprochen werden, betont der Polizeigewerkschafter.

Anschlagspläne?: Razzien gegen mutmaßliche Islamisten – auch in Thüringen

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